Abstimmung: Johannis empfiehlt der PSD Umdenken

„Parlamentsarbeit setzt Anwesenheit voraus“

Bukarest (ADZ) - Präsident Klaus Johannis hat sich am Donnerstag in Brüssel am Rande des EU-Haushaltsgipfels zu den Boykottplänen der PSD geäußert, die bekanntlich nach Angaben ihres interimistischen Parteichefs Marcel Ciolacu der für Montag angesetzten Parlamentssitzung nebst Abstimmung über die Regierung Orban II fernbleiben will. Da ohne die PSD-Fraktion kein Quorum erreicht wird, dürfte die Parlamentssitzung aller Wahrscheinlichkeit nach vertagt werden.

Von der Presse darauf angesprochen, sagte Johannis, dass noch nicht feststehe, ob die Boykottpläne der PSD den Fahrplan für vorgezogene Neuwahlen tatsächlich ins Wanken bringen, und bezeichnete die Strategie als „äußerst bizarr“. Die PSD sei aufgefordert, ihre Pläne zu revidieren; sie habe „immerhin eine Regierung gestürzt“ und behaupte nun, da eine neue vors Parlament treten wolle, anderweitig beschäftigt zu sein. Rumäniens Parlament sei die höchste Einrichtung zum Ausdruck des Volkswillens – von daher könne dort „nicht durch Abwesenheit, sondern ausschließlich durch Anwesenheit gearbeitet werden“, so das Staatsoberhaupt. Die PSD sei dementsprechend zum Umdenken aufgefordert, fügte Johannis hinzu.