Außenminister der Niederlande in Bukarest zu Besuch

Timmermans besprach CVM-Bericht mit Ponta und Corlăţean

Bukarest  (ADZ) - Der niederländische Außenminister Frans Timmermans ist am Montag in Bukarest mit Premier Victor Ponta und Außenminister Titus Corlăţean zusammengetroffen. Die Gespräche waren dem jüngsten Jahresbericht der EU-Kommission im Rahmen ihres Kooperations- und Kontrollmechanismus (CVM) zum Stand der Justizreform und Korruptionsbekämpfung hierzulande gewidmet.

Timmermans zufolge hat der jüngste CVM-Bericht einige „ermutigende Elemente“ enthalten, die Den Haag „genauestens studieren“ werde. Sein Land unterstütze „die Reform des rumänischen Justizsystems“ schon seit Jahren, die bisherigen „positiven Veränderungen“ würden Den Haag dazu ermutigen, „diese Kooperation fortzusetzen“. Die Haltung der Niederlande sei zwar „streng“, weshalb sie öfters missbilligt werde, „aber fair“ – sollte man Fortschritte feststellen, werde man sie auch anerkennen, hob Timmermans hinsichtlich des von Rumänien nach wie vor angestrebten Schengen-Beitritts hervor.

Bekanntlich machen die Niederlande ihr „Ja“ zum Beitritt von zwei aufeinanderfolgenden positiven CVM-Berichten der EU-Kommission zu Rumänien abhängig.