Bãsescu: Rumänen haben Recht auf Respekt

Präsident kritisiert Verschiebung des Schengen-Beitritts

Bukarest (ADZ) - In ungewohnt scharfem Ton hat Präsident Traian Bãsescu am Donnerstagabend im öffentlichen Fernsehen Deutschland und Frankreich für ihre ablehnende Haltung gegenüber dem Beitritt Rumäniens zum Schengen-Raum angegriffen. Bãsescu sagte, dass die Rumänen nicht „wie Regenwürmer” leise treten sollten, auch wenn die beiden Staaten „Großmächte” der EU seien. Er fügte hinzu, dass die Rumänen ein Recht darauf hätten, dem Schengen-Raum anzugehören. Man dürfe die 22 Millionen Bürger nicht „derart beleidigen”.

Zudem warnte er, dass die in diesem Jahr geplanten Mittel für die Sicherung der Außengrenzen in Höhe von 271 Millionen Euro – die dem europäischen Konsortium EADS hätten zugute kommen sollen – zur Unterstützung einheimischer kleiner und mittelständischer Unternehmen umgewidmet werden könnten. Bukarest werde keine Investitionen an den Grenzen tätigen, ohne einen konkreten Beitrittstermin zu erhalten, wann „das Direktorat der Europäischen Union” das Land in der Gruppe der Schengener Staaten akzeptieren werde.

Im Rahmen derselben Sendung nahm Bãsescu den Ministerpräsidenten Boc erneut in Schutz. Dieser habe nicht sein letztes Wort in der Politik gesprochen. Zugleich gab er bekannt, in diesem Jahr das Vorhaben der Verfassungsrevidierung, einschließlich der Reduzierung der Anzahl der Parlamentarier und der Einführung des Einkammersystems, verfolgen zu wollen.