Bãsescu und PSD bekämpfen sich in Straßburg

Auch Spitzen gegen Russland gerichtet

Bukarest (ADZ) - Präsident Traian Bãsescu, der Donnerstag eine Ansprache vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PVER) gehalten hat, musste u. a. auf eine Aktion der PSD-Vertreter in der rumänischen Delegation reagieren, die beschlossen hatten, während der Ansprache von Traian Bãsescu den Saal zu verlassen.

Es sei zynisch von Bãsescu, vor die PVER zu treten, eine Institution, die die Menschenrechte, Demokratie und den Rechtsstaat schützt, da er in Rumänien einen Polizeistaat leite, hieß es in einer Mitteilung der PSD.

Bãsescu verteidigte sich vom Rednerpult aus: Es sei nicht ehrenhaft von den PSD-Leuten, ein internes Problem nach außen zu tragen. Die Oppositionsparteien in Rumänien würden jeden Dialog mit ihm verweigern. Der Anlass für den PSD-Protest sei bloß, dass ein führendes Mitglied dieser Partei wegen Veruntreuung verhaftet wurde.

Ein Vertreter Russlands fragte, ob Rumänien eine Politik der Annektion (gemeint war die Republik Moldau) betreibe, um sein Landesterritorium zu vergrößern. Darauf Bãsescu: Rumänien habe keinerlei Erfahrung in der Annektion anderer Staaten.

Was die Integration der Roma in Rumänien betrifft, kündigte er an, dass noch bis zu diesem Frühjahr eine neue Strategie für die Zeitspanne 2011 - 2015 ausgearbeitet wird.