Beratungen mit den Parteien in Schloss Cotroceni

Bukarest (ADZ) – Weniger als drei Stunden nachdem das Parlament die Regierung Ungureanu abgewählt hatte, begann Präsident Traian Bãsescu mit den Beratungen in Schloss Cotroceni, zu denen er die Parteien eingeladen hatte.

PDL-Vorsitzender Emil Boc erklärte nach den Beratungen, seine Partei habe keinen neuen Vorschlag bezüglich des künftigen Premierministers unterbreitet: „Diejenigen, die heute im Parlament für den Misstrauensantrag gestimmt haben, sollen auch die Verantwordung für die Regierung Rumäniens übernehmen“. Heute habe er festgestellt, dass es keine Regierungskoalition mehr gebe , erklärte der PDL-Vorsitzende ferner.

Kurz nach der Bekanntgabe der Abstimmungsergebnisse im Parlament hatte Boc die Schuld an der Absetzung der Regierung Ungureanu der Minderheitenkoalition zugeschoben. Die Minderheitenfraktion habe hinterlistig gehandelt. Sie habe nicht mitgeteilt, dass sie die Regierung nicht weiter unterstützt: „Falls die Minderheitengruppe nicht dafür abgestimmt hätte, sprächen wir weiterhin von der Regierung Ungureanu“.

Die Sozial-Liberale Union hat bei den Besprechungen in Cotroceni Victor Ponta als künftigen Premier vorgeschlagen: „Die Parlamentsfraktion des USL, gebildet aus PSD, PNL und PC, ist zurzeit die größte im Parlament und die am meisten geeignete, eine Parlamentsmehrheit zu schaffen”, erklärte Crin Antonescu nach den kurzen Beratungen. Präsident Traian Băsescu habe das zur Kenntnis genommen und werde zu Ende der Beratungen mit den anderen Parteien seine Entscheidung kundgeben, hieß es ferner: „Einig waren wir jedenfalls darüber, dass eine neue Regierung in schnellstmöglicher Zeit investiert werden muss”.