Die Regierung zu verlassen, wäre unangebracht

Béla Markó über die Äußerungen von György Frunda

Bukarest (ADZ) - Nachdem Ende Februar der Kongress des Ungarnverbands (UDMR) stattfinden wird, kommen verschiedene Strömungen innerhalb des Verbands auch stärker an die rumänische Öffentlichkeit.

Senator György Frunda hat erneut seine Überlegungen wiederholt, dass es angezeigt wäre, dass der UDMR die gegenwärtige Regierungskoalition verlässt, falls es der Regierung in der nächsten Periode nicht gelingt, wirtschaftliche und finanzielle Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer Ankurbelung der Wirtschaft führen.

Der Ungarnverband müsse einen „modus vivendi“ finden, um sich mit der gegenwärtigen Opposition zu einigen, dass diese künftig das Bildungsgesetz nicht angreift. Die PDL habe sehr geringe Chancen, bei den Parlamentswahlen 2012 zu gewinnen und an der Regierung zu bleiben.

Den Äußerungen von György Frunda widerspricht Vizepremier und UDMR-Vorsitzender Béla Markó. Es sei geschmacklos, jetzt nach dem großen Sieg des Ungarnverbands im Zusammenhang mit dem Bildungsgesetz über das Verlassen der Regierung zu sprechen. Der Senator solle einmal genau hinsehen, was die Opposition mit diesem Bildungsgesetz vorhat. Das alles sei im Ungarnverband aber kein Thema. Der Verband habe andere Prioritäten, etwa das Gesetz über den Status der Minderheiten.