Eilerlass: Regierung verbietet Wegwerfprodukte aus Plastik

EU-Richtlinie mit einiger Verspätung umgesetzt

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Bukarest (ADZ) – Die Koalitionsregierung unter Premierminister Florin Cîțu (PNL) hat am Mittwoch per Eilverordnung eine Reihe von Einwegkunststoff-Produkten verboten – darunter Plastikbecher, Plastikbesteck, Trinkhalme, Wattestäbchen und Luftballonstäbe aus Kunststoff. Rumänien setzt damit, mit einiger Verspätung, die EU-Richtlinie 2019/904 zum Verbot von Wegwerfprodukten aus Plastik, die bereits zum 3. Juli in Kraft trat, in nationales Recht um.

Wie Umweltminister Tanczos Barna (UDMR) nach der Regierungssitzung erläuterte, dürfen ab sofort im Handel und in der Gastronomie nur noch Restbestände ausgegeben werden – der Einzelhandel darf folglich die bereits auf Lager befindlichen Plastik-Einweg-Produkte noch ausgeben, jedoch keine neuen mehr beziehen. Hersteller von Einwegplastik hätten ihre Ware zudem fortan ausschließlich außerhalb der EU abzusetzen, so Tanczos. Der Eilerlass setzt des Weiteren die von der EU-Richtlinie vorgesehene Einwegkunststoff-Kennzeichnungspflicht um, die bei anderen Einweg-Produkten wie Hygieneeinlagen, Tampons und Feuchttücher darauf hinweisen soll, dass diese Kunststoff enthalten und sachgemäß zu entsorgen sind.