EU-Gipfel: Ukraine und Moldau dürfen auf EU-Beitrittskandidaten-Status hoffen

EU-Staatenlenker erwägen weitere Sanktionen gegen Russland

Staatspräsident Klaus Johannis und Ursula von der Leyen kamen ins Gespräch beim EU-Gipfeltreffen Foto: Präsidentschaft

Brüssel (ADZ) – Die 27 Staats- und Regierungschefs der EU, darunter auch Präsident Klaus Johannis, werden auf ihrem seit Donnerstag in Brüssel steigenden zweitägigen Gipfeltreffen entscheiden, ob der kriegsgebeutelten Ukraine und der Moldau der Status eines Beitrittskandidaten zur Europäischen Union zuerkannt wird. Die EU-Kommission hatte bekanntlich letzte Woche empfohlen, beiden Staaten offiziell eine Beitrittsperspektive zu gewähren – nun müssen die EU-Staatenlenker hierzu entscheiden. Allgemein wird erwartet, dass sie die Anträge der Ukraine und der Republik Moldau trotz Bedenken einiger Mitgliedstaaten befürworten und beiden Ländern den Status eines Beitrittskandidaten zuerkennen werden. Laut einem der dpa vorliegenden Entwurf der Abschlusserklärung könnte der Kandidatenstatus sogar Georgien verliehen werden – dafür würde das Land jedoch die von der EU-Kommission genannten Prioritäten erfüllen müssen. Der eigentliche Beitrittsprozess dürfte anschließend viele Jahre dauern. 

Des Weiteren erwägen die EU-Staaten weitere Sanktionen gegen Russland wegen seines Angriffskriegs in der Ukraine: Zum einen soll die konsequente Umsetzung bereits bestehender Sanktionen sowie die Schließung von Schlupflöchern beschlossen werden, zum anderen könnten indes auch Sanktionen in weiteren Sektoren überlegt werden.  

Nach Angaben des rumänischen Präsidialamtes wollte Staatschef Johannis zudem im Vorfeld des EU-Rates auch an einem der EU-Erweiterung auf den Westbalkan gewidmeten Gipfeltreffen teilnehmen, der den Beitrittsperspektiven Serbiens, Albaniens, Nordmazedoniens, Bosnien-Herzegowinas, des Kosovo sowie Montenegros gewidmet ist. Alle sechs Länder befinden sich zurzeit in unterschiedlichen Phasen des Annäherungsprozesses an die EU.