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EU-Parlament: Grünes Licht für Kommissarsanwärterin Adina Vălean

Ungarns Ersatzkandidat wurde indes noch nicht bestätigt

Die designierte Transportkommissarin Adina Vălean bei der Anhörung im EU-Parlament Foto: epa/Agerpres

Bukarest/Brüssel/Straßburg (ADZ) - Das EU-Parlament hat am Donnerstag nach mehrstündiger Anhörung der drei Ersatzkandidaten aus Rumänien, Ungarn und Frankreich grünes Licht für die rumänische EU-Kommissarsanwärterin Adina Vălean und den Franzosen Thierry Breton gegeben, während der ungarische Kandidat Oliver Varhelyi indes vorerst nicht bestätigt wurde.

Der EU-Parlamentsausschuss für Verkehr stimmte für Vălean, nachdem diese im Verlauf der Anhörung zugesichert hatte, ein nachhaltiges europäisches Verkehrsnetz, die Halbierung der Zahl der Verkehrstoten sowie einen reduzierten „Umweltfußabdruck“ von Verkehrsaktivitäten anzustreben. 
Die gewählte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen muss allerdings weiter um den planmäßigen Start ihrer Kommission, am 1. Dezember, bangen, weil bis dato der für das Erweiterungsressort vorgesehene ungarische Kandidat vom EU-Parlament nicht abgesegnet wurde und als Nächstes schriftliche Fragen bezüglich seiner Eignung für den Posten beantworten muss. Daher bleibt offen, ob das Plenum des EU-Parlaments wie geplant am 27. November über die neue EU-Kommission als Ganzes abstimmen können wird. 

Zu allem Unglück kündigte auch Großbritannien am Donnerstag an, vor der im Königreich geplanten Parlamentswahl vom 12. Dezember keinen Kandidaten für von der Leyens Team nominieren zu wollen, worauf Brüssel ein Vertragsverletzungsverfahren gegen das Land einleitete. Nach Meinung der EU-Kommission stellt die Weigerung Londons zwar keinen Grund für eine Verzögerung des Amtsantritts von von der Leyens Team dar, doch könnte deswegen allerdings die Rechtmäßigkeit der neuen EU-Kommission vor Gericht infrage gestellt werden. 

cffviseu

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