Ex-Minister Bănicioiu unter Korruptionsverdacht

DNA beantragt Immunitätsaufhebung des Abgeordneten

Bukarest (ADZ) – Der frühere Jugend- sowie Gesundheitsminister der Regierung Ponta, Nicolae Bănicioiu (Pro România), steht nach Angaben der Antikorruptionsbehörde DNA im Verdacht der wiederholten Bestechungsannahme und Einflussnahme. Die DNA beantragte am Dienstag bei der Parlamentsleitung die Aufhebung der Immunität des gegenwärtigen Abgeordneten, der verdächtigt wird, zwischen 2012 und 2014 als damaliger Jugendminister von zwei Unternehmern rund 1,29 Millionen Lei gefordert und kassiert zu haben, um sich für die Ernennung zweier Krankenhaus-Manager stark zu machen, die als Strohmänner der beiden Unternehmer galten und letzteren zu lukrativen Aufträgen verhelfen sollten. Zwischen 2014 und 2015 soll Bănicioiu als amtierender Gesundheitsminister von den beiden sodann weitere 2,6 Millionen Lei Schmiergeld erhalten haben.

Der 41-Jährige, der 2018 aus der PSD aus- und der Pro România beigetreten war, beteuerte am Dienstag seine Unschuld und sprach sich für die Aufhebung seiner parlamentarischen Immunität aus, um seine Unschuld vor Gericht beweisen zu können. Zugleich teilte B²nicioiu mit, bei der anstehenden Parlamentswahl nicht mehr antreten zu wollen.