Flop: Orban zieht Bewerbung für EU-Rechnungshof zurück

Mangelnde Erfahrung wird zum Verhängnis

Bukarest/Straßburg (ADZ) - Empfindlicher Flop für Rumäniens früheren EU-Kommissar für Mehrsprachigkeit und derzeitigen Europaminister Leonard Orban: Der 51-Jährige fiel am Dienstagnachmittag mit seiner Bewerbung beim Europäischen Rechnungshof (ERH) im Europäischen Parlament (EP) durch. Gegen seine Ernennung zum ERH-Mitglied stimmten 294 Europaabgeordnete, nur 269 waren dafür.

Gegenüber der Presse sagte Orban, dass er seine Kandidatur nunmehr zurückziehe, obwohl das Votum der Europaabgeordneten ein konsultatives sei und der Beschluss letztlich dem Europäischen Rat obliege. Mit seiner Kandidatur war der Technokrat bereits Ende September im Ausschuss für Haushaltskontrolle des Europaparlaments durchgerasselt, hatte sie jedoch fürs Erste trotzdem aufrechterhalten. Grund für seinen neuerlichen Flop sind Orbans mangelnde Qualifikationen – laut EU-Vertrag müssen Kandidaten für den Europäischen Rechnungshof nämlich aktuelle oder frühere Mitglieder eines nationalen externen Prüfungsorgans sein oder Erfahrung im Bereich der Finanzkontrolle vorweisen. Der von Regierungschef Victor Ponta im Juni hierfür vorgeschlagene aktuelle Europaminister verfügt jedoch über keine Erfahrung in diesem Bereich.  Er habe den Premier über den Rückzug seiner Kandidatur informiert, sagte Orban. Ponta muss nun einen neuen Kandidaten Rumäniens für den ERH nominieren.