Fritz: „Nehammers Anti-Schengen-Strategie ist nicht aufgegangen“

Aurescu: „Müssen vermehrt auf Dialog mit Wien setzen“

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Temeswar/Bukarest (ADZ) - Die herbe Wahlschlappe der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) bei der Landstagswahl in Niederösterreich hat am Montag auch hierzulande für Reaktionen gesorgt, zumal der Frust über das von Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer angeordnete Veto gegen den Schengen-Beitritt unseres Landes tief sitzt: Dessen „Anti-Schengen-Strategie“ sei offenkundig „nicht aufgegangen“, da sie seiner Partei keineswegs zusätzliche Stimmen beschert habe, kommentierte der Temeswarer Bürgermeister Dominic Fritz am Montag bei Facebook. Die Lehre, die Nehammer aus dieser Wahl zu ziehen habe, sei, dass „bei Extremisten abgekupferte Ideen und Rhetorik nicht mehr Stimmen einbringen, sondern, im Gegenteil, den Extremisten Aufwind verleihen“, schrieb der USR-Kommunalpolitiker und Ex-Kabinettschef des früheren deutschen Bundespräsidenten Horst Köhler. Nehammer habe es ungewollt geschafft, das Wahlergebnis der rechtspopulistischen Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) fast zu verdoppeln – man könne daher nicht umhin, sich zu fragen, ob es sich aus ÖVP-Sicht gelohnt habe, „die Beziehungen zu Rumänien und dem restlichen Europa aus zynischen, wahlkampftaktischen Gründen in die Luft zu jagen“, so Fritz, der der Regierung in Wien „weniger antirumänischen und antieuropäischen Populismus“ empfahl.

Außenminister Bogdan Aurescu (PNL) gab sich in puncto Wahlschlappe der ÖVP, die bei der am Sonntag in Niederösterreich gestiegenen Landtagswahl einen historischen Tiefststand von unter 40 Prozent eingefahren hatte, zurückhaltender: Die Verwendung des Schengen-Themas im Wahlkampf habe offenkundig keine Auswirkungen gehabt, sagte Aurescu in Anspielung auf das ÖVP-Wahlergebnis – wichtig sei nun, vermehrt „auf einen konstruktiven Dialog zu setzen“.