Generalstaatsanwalt Tiberiu Niţu zurückgetreten

Justizministerin Prună: „Der richtige Schritt“

Bukarest (ADZ) - In der Affäre um die rund 700 Mal unrechtmäßig genutzten Eskorten der Verkehrspolizei hat sich Generalstaatsanwalt Tiberiu Niţu am Dienstagnachmittag doch zum Abgang durchgerungen: Er trete mit sofortiger Wirkung zurück, damit das Image der Behörde, der er vorsteht, nicht beeinträchtigt werde, teilte Niţu in einer Presseerklärung mit.

Seine Verstrickung in die Polizeieskorten-Affäre bezeichnete Niţu als „künstlich“ und „aufgebauscht“, seinen Rücktritt als „Ehrengeste“. Darüber hinaus zollte Niţu den recht blassen Leistungen der Generalstaatsanwaltschaft unter seiner Leitung jede Menge Lob. Die Präsidentschaft verlautete wenig später in einer knappen Pressemeldung, dass Staatschef Klaus Johannis dem Rücktrittsantrag des Generalstaatsanwalts umgehend stattgegeben habe. Die Leitung der Generalstaatsanwaltschaft übernahm daraufhin interimistisch Niţus bisheriger erster Stellvertreter, Staatsanwalt Bogdan Licu.

Justizministerin Raluca Prună bezeichnete den Abgang des schwer angeschlagenen Generalstaatsanwalts als „richtigen Schritt“. Als nächstes muss die Ministerin nun ein Auswahlverfahren zur Besetzung des frei gewordenen Chefankläger-Postens starten, erste Unterredungen hierzu führte Prun² bereits am Mittwochvormittag mit den Mitgliedern des Staatsanwaltschaftsressorts des Hohen Magistraturrats (CSM).