GRECO-Sekretär warnt vor Sanktionen im Fall SIIJ

Bukarest (ADZ) - Der Chefsekretär der Staatengruppe gegen Korruption GRECO, Gianluca Esposito, hat klarstellt, dass Rumänien ernste Sanktionen riskiert, wenn die Sonderabteilung zur Untersuchung von Rechtsverletzungen in der Justiz (SIIJ) nicht aufgelöst wird. Die von Adina Florea interimistisch geleitete Sektion hat die abberufene Chefanklägerin der rumänischen Antikorruptionsbehörde (DNA), Laura Kövesi, im Visier. Esposito stellte klar, dass es sich bei der Aufforderung nach Auflösung der SIIJ keineswegs um einen optionalen, sondern um einen zwingenden Appell handelt: „Wenn du Mitglied eines Clubs bist, musst Du dessen Regeln einhalten“, erklärte der GRECO-Funktionär. Sollte Rumänien der Empfehlung nicht Folge leisten, werde die Staatengruppe den Druck erhöhen, im Extremfall bis hin zu einer Erklärung der Nonkonformität mit den Antikorruptionsstandards. Die negativen Auswirkungen wären wirtschaftlicher Natur, Leidtragende letztlich die Bürger Rumäniens.