Koalitionskrise: Die Fronten bleiben vorerst verhärtet

Premier Cîţu weicht Fragen über einen potenziellen Rücktritt aus

Premier Cîţu, Vizepremier Barna und Ex-Gesundheitsminister Voiculescu (v.r.) Archivfoto: gov.ro

Bukarest (ADZ) – Noch kein Ende der schweren Koalitionskrise in Sicht: In der  Regierungskoalition bleiben die Fronten einen Tag nach der plötzlichen Entlassung des Gesundheitsministers Vlad Voiculescu (USR-PLUS) durch Premier Florin Cîţu (PNL) nach wie vor verhärtet, obwohl die Minister des Bündnisses USR-PLUS am Donnerstag der schon einmal vertagten Regierungssitzung nicht mehr fernblieben.

Laut Medien soll die Sitzung allerdings in höchst angespannter Atmosphäre gestiegen sein: Vizepremierminister und USR-PLUS-Co-Chef Dan Barna stellte am Regierungstisch erneut klar, dass Regierungschef Cîţu das Vertrauen des Juniorpartners verspielt habe und dieses auf seinem Abgang bestehe. Der Exekutiv-Vorsitzende der PLUS, Dragoş Tudorache, erläuterte den Medien, dass die Beteiligung der USR-PLUS-Minister an der jüngsten Regierungssitzung keineswegs als „Schritt zurück“ auszulegen, sondern auf Verantwortungssinn zurückzuführen sei – man sei nach wie vor bemüht, auf Koalitionsebene eine Lösung zu finden, die das „Vertrauen in die Regierungsspitze“ wiederherstelle.

Premier Cîţu behauptete indes anschließend in einem knappen Pressebriefring, dass die Koalition de facto funktioniere, und dankte allen USR-PLUS-Ministern dafür, seinen „Beschluss“ vom Vortag „verkraftet“ zu haben. Den wiederholten Fragen der Presse, ob er einen Abgang in Betracht ziehe, um die Koalitionskrise beizulegen, wich Cîţu aus.

Zu dem von USR-PLUS-Co-Chef Dan Barna geforderten Krisentreffen der Koalitionsspitzen scheint es indes nicht so bald zu kommen: Liberalenchef Ludovic Orban und UDMR-Chef Hunor Kelemen sahen keine Eile geboten und teilten mit, dass man sich wie gewohnt am Montag anlässlich der wöchentlichen Koalitionssitzung treffen werde.