Kontrollmechanismus wird so lange wie nötig beibehalten

Frans Timmermans in Bukarest zu Besuch

Bukarest (ADZ) - Der Erste Vizepräsident der Europäischen Kommission, Frans Timmermans, ist am Freitag in Bukarest mit Staatspräsident Klaus Johannis, Regierungschef Victor Ponta, Mitgliedern des Parlamentsausschusses für Europapolitik, leitenden Justizbeamten sowie Vertretern der in den Kooperations- und Kontrollmechanismus (CVM) der EU eingebundenen Zivilgesellschaft zusammengetroffen.

Tags davor hatte Timmermans bereits im bulgarischen Russe aufgezeigt, dass die EU-Kommission den für Rumänien und Bulgarien geltenden CVM „so lange wie nötig“ beibehalten wird – beide Länder sollten den Mechanismus als eine Art Arznei erachten, wobei die Verabreichung von Medikamenten bekanntlich erst dann eingestellt werde, wenn der Patient gesundet sei, erläuterte der direkte Stellvertreter des EU-Kommissionschefs.

Timmermans verwies darauf, dass sich sowohl die rumänische als auch die bulgarische Bevölkerung mehrheitlich für die Beibehaltung des CVM ausspricht, und stellte zudem klar, dass Rumänien derzeit in puncto Justizreform und Korruptionsbekämpfung deutlich mehr Fortschritte als sein südlicher Nachbar aufzuweisen hat. Bezüglich des von beiden EU-Staaten angestrebten Schengen-Beitritts sagte der Kommissionsvize, dass dieser Schritt keineswegs von der EU-Kommission, sondern „ganz und gar von den beiden Ländern“ und ihren Fortschritten abhänge.