Korruptionsskandal im Europaparlament

Vorwürfe auch gegen Adrian Severin

Wien/Brüssel (dpa/ADZ) - Das Europaparlament wird von einem Korruptionsskandal erschüttert. Drei Abgeordnete sollen nach einem Bericht der britischen Zeitung „Sunday Times“ Bestechungsgelder als Lobbyisten angenommen haben, darunter der ehemalige rumänische Außenminister und derzeitiger Abgeordneter der Fraktion der Sozialisten, Adrian Severin. Beschuldigt werden außerdem der österreichische EU-Parlamentarier Ernst Strasser und der Ex-Außenminister Sloweniens Zoran Thaler. Die Reporter hatten sich als Lobbyisten ausgegeben und mehreren Europa-Abgeordneten bis zu 100.000 Euro angeboten, um Gesetzesänderungen einzubringen.

Strasser reichte indes seinen Rücktritt ein. „Ich habe mich zu diesem Schritt entschlossen, weil es in Österreich eine Kampagne gegen mich gegeben hat“, sagte der EU-Delegationsleiter der konservativen Volkspartei (ÖVP). Er rechtfertigte sich mit dem Argument, er sei mit den vorgeblichen Lobbyisten in Kontakt geblieben, um sie ausforschen zu können.

Auch Severin argumentierte in diese Richtung, betonte aber auch, dass seine Beraterdienste nicht illegal gewesen seien. Im Januar hatte Severin einen Beratungsvertrag mit den Schein-Lobbiysten unterzeichnet und eine Rechnung über 12.000 Euro für „Beratungsdienste“ ausgestellt. Davor hatte er den Reportern eine E-Mail geschickt, in der er sie über die rechtzeitige Einbringung eines von ihnen scheinbar verlangten Änderungsantrages informierte.