Kritik an Polizeigewalt nach Veröffentlichung von Video

Polizeichef von Bolintin-Vale entlassen, Strafverfahren angelaufen

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Bukarest (ADZ) - Nach einem am Donnerstag in den sozialen Medien aufgetauchten Video steht die Polizei zunehmend wegen unverhältnismäßiger Gewalt und Rassismus in der Kritik. In dem Video, das vergangenes Wochenende unweit von Bukarest in der Kleinstadt Bolintin-Vale im Kreis Giurgiu aufgenommen wurde, ist zu sehen wie Polizisten auf mit dem Gesicht nach unten und den Händen am Rücken am Boden liegende Männer einschlagen. Daneben stehen weitere Ordnungskräfte, teilweise mit Maschinengewehren bewaffnet, die nicht eingreifen. Am Freitagmorgen hat der Sprecher der Polizei Giurgiu angekündigt, dass der Polizeichef der Ortschaft Bolintin-Vale entlassen wurde. Es wurde auch ein Strafverfahren eröffnet.

Die Roma-NGOs „Romani CRISS“ und „UCTRR“ forderten daraufhin in einem offenen Schreiben an Präsident Klaus Johannis und Premier Ludovic Orban die Entlassung von Innenminister Marcel Vela und seinem Kabinettschef Traian Berbeceanu. Anstatt die Anwendung des Gesetzes zu fordern, hätten diese die rumänische Polizei zur Gewalt angestachelt. In dem Schreiben wird neben dem Fall in Bolintin-Vale auch auf Berichte von Polizeigewalt aus Hunedoara und Bukarest, teilweise gegen Minderjährige oder Personen, die andere Missbrauchsfälle anzeigen wollten, eingegangen. Opfer seien zwar nicht nur, aber hauptsächlich Roma.

Unter Bezug auf Befunde von Romani CRISS und Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) verwies schon vor einigen Wochen das US-Außenministerium in seinem Menschenrechtsbericht für Rumänien 2019, dass Polizeigewalt besonders gegen Roma und Missbrauchsfälle in psychiatrischen Spitälern von der rumänischen Justiz oft nicht geahndet werden.