Landesweite Straßenproteste gegen umstrittenes Goldprojekt Roşia Montană

Bukarester Demonstranten forderten Rücktritt der Regierung

Zu teils erheblichen Straßenprotesten gegen das von der Exekutive jüngst abgesegnete Goldförderprojekt Roşia Montană kam es am Sonntag in zahlreichen Städten des Landes. In Bukarest protestierten mehrere Tausend Menschen stundenlang vor dem Regierungssitz, der Verkehr im Hauptstadtzentrum kam zeitweilig zum Erliegen.
Fotos: Christian Binder

Bukarest (ADZ) - Erstmals seit ihrer Machtübernahme im letzten Frühjahr sieht sich die linksliberale Koalition mit Straßenprotesten konfrontiert: Landesweit gingen am Sonntag Abertausende Bürger auf die Straße, um gegen das umstrittene Goldprojekt Ro{ia Montană zu protestieren, dem die Regierung letzte Woche grünes Licht erteilt hatte.

In Bukarest forderten am Abend vor dem Regierungssitz mehr als 3000 Bürger das sofortige Aus des Goldförderprojekts sowie den Rücktritt der Exekutive. Die Protestler riefen „Lügner“ und „die Revolution beginnt in Roşia Montană“, kurzfristig kam es zu Rangeleien mit den Ordnungshütern, als einige Demonstranten den Regierungssitz stürmen wollten. Der Verkehr im Stadtzentrum kam zeitweilig zum Erliegen.

Auch in Klausenburg/Cluj, Temeswar/Timişoara, Jassy/Iaşi, Kronstadt/Braşov, Neumarkt/Târgu Mureş, Bârlad und Alba Iulia demonstrierten Tausende gegen die laut Regierungsplänen „spätestens Ende November 2016“ einzusetzende Goldförderung per Zyanid-Auslaugung. Allein in Klausenburg gingen laut Presseschätzungen mehr als 5000 Menschen auf die Straße, während die Bârlader Einwohner auch ihrer Empörung über die genehmigte Schiefergas-Exploration vor Ort Luft machten. Auch in Wien, Budapest, Prag und Brüssel protestierten Umweltschützer gegen den Start des Goldförderprojekts in Siebenbürgen.

Ob die Proteste zu einer Dauer-Demo ausarten könnten, bleibt abzuwarten. Laut jüngster Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Sociopol sprechen sich derzeit nämlich 68 Prozent der Rumänen für die Goldförderung in Roşia Montană aus – mit anderen Worten immerhin zwei von drei Rumänen.
Premier Victor Ponta sieht in Bezug auf das kontrovers aufgenommene Projekt hauptsächlich das Parlament in der Verantwortung. Während eines Treffens der PSD-Fraktionen erläuterte der Partei- und Regierungschef am Samstag, dass in dieser Angelegenheit jeder Volksvertreter „nur seinem Gewissen und seinen Wählern gegenüber verpflichtet“ sei – seitens der Fraktionschefs werde es hierzu keine Vorgaben geben. Als Abgeordneter werde er selbst gegen den Verordnungsentwurf seines Kabinetts stimmen, fügte Ponta hinzu.