Liberale Arbeitsministerin kündigt „Reform des Rentensystems“ an

Turcan: Fünf Millionen Altersbezüge werden neu berechnet

Bukarest (ADZ) – Die liberale Arbeitsministerin Raluca Turcan hat am Donnerstag eine Neuberechnung der Renten sowie ein neues Rentengesetz angekündigt. Wie die Ministerin auf einer Pressekonferenz sagte, sollen in einer ersten Etappe bzw. in den kommenden 18 Monaten zunächst sämtliche rund fünf Millionen Rentendossiers begutachtet werden, anschließend wird aufgrund dieser Evaluierung dann die Neuberechnung der Altersbezüge in Angriff genommen. 

Zurzeit werde bereits an einem neuen Rentengesetz gearbeitet, das auch die neue Berechnungsformel der Altersbezüge enthalten wird, so die Ministerin, die versicherte, dass „keine einzige Rente sinken“ und die Formel „in den meisten Fällen Rentenerhöhungen“ zur Folge haben wird. Ziel der Koalitionsregierung sei eine „Reform des Rentensystems“ basierend auf dem Beitragsprinzip und auf Gerechtigkeit, angestrebt werde ein nachhaltiges, solides Rentensystem.

Bezüglich der umstrittenen Sonderrenten sagte die Arbeitsministerin, dass „mit Ausnahme der Dienstrenten“ auch diese neu geregelt werden sollen. Im Gespräch seien zurzeit mehrere Varianten, man sei vor allem um eine „juristische Formel“ bemüht, die das Beitragsprinzip auch im Fall der Sonderrenten verankere. Turcan sagte des Weiteren, dass ihr Ressort zudem an einem Gesetzentwurf feilt, der Arbeitnehmern älteren Jahrgangs die Verrentung erst im Alter von 70 Jahren ermöglichen soll – selbstverständlich ausschließlich auf Antrag.

Nicht zu guter Letzt teilte die Arbeitsministerin mit, dass die zahllosen Lohnzuschüsse der Staatsbediensteten gedeckelt werden – und zwar durch Änderungen des geltenden Lohnrechts. Dabei würden „Festsummen“ statt der gegenwärtigen Zuwendungen überlegt, die auf diversen Prozentsätzen vom Lohn aufbauen.

 

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