Liberaler Seniorpartner hofft auf Fortbestand der Koalition

PNL zögert Krisentreffen der Koalition hinaus

Bukarest (ADZ) – Liberalenchef Ludovic Orban hat am Mittwoch angesichts der Koalitionskrise hervorgehoben, dass die PNL zum einen geschlossen hinter Premier Florin Cîţu steht, zum anderen jedoch auf den „Fortbestand der Koalition“ hofft. Die USR-PLUS, auf die das Gesundheitsressort laut Koalitionsvertrag entfällt, müsse einen neuen Ressortminister aufstellen, es dürfe nicht sein, dass die Koalition „an einem Minister zerbricht“. Auch der Ungarnverband UDMR verlautete, dass „die Koalitionsregierung weitermachen“ müsse, und sicherte Cîţu seine Unterstützung zu.

Der Regierungschef selbst begnügte sich, in einem knappen Statement mitzuteilen, „Änderungen“ an der Spitze des Gesundheitsressorts vorgenommen zu haben, um das „Vertrauen der Bürger in die Behörden“ zu stärken. Cîţu vermied es dabei, von einer Entlassung zu sprechen oder den geschassten Minister beim Namen zu nennen.

Die Liberalen schienen anschließend bemüht, das vom Bündnis USR-PLUS geforderte Krisentreffen der Koalition hinauszuzögern: Aus seiner Sicht sei es „nicht gut, derlei Gespräche zu führen, solange die Gemüter erhitzt sind“, sagte PNL-Chef Orban den Medien. Wann die Aussprache erfolgen könnte, war am Mittwochabend noch unklar, laut Medienberichten könnte ein Treffen der PNL-, UDMR- und USR-PLUS-Spitzen erst am Montag stattfinden.

Sollte die bürgerliche Koalition tatsächlich platzen, stürzt das Land inmitten der dritten Corona-Welle in eine schwere Regierungskrise: Da vorgezogene Neuwahlen gemäß der Verfassung in der Praxis fast unmöglich anzustoßen sind, stünden die Liberalen de facto vor der Wahl, entweder gemeinsam mit dem UDMR als Minderheitsregierung weiterzumachen oder eine der beiden Oppositionsparteien – PSD bzw. rechtsnationalistische AUR – ins Regierungsboot zu hieven.

cffviseu