Mehrheitsfindung: Sondierungen geraten zur Farce

PSD: Cîțu sabotiert seinen designierten Amtsnachfolger

Bukarest (ADZ) – Die Sondierungen des designierten Premiers Nicolae Ciucă (PNL) geraten zur Farce: Obwohl sich sowohl PSD als auch USR bereit erklären, unter Auflagen einem von Ciucă geführten Kabinett anzugehören, kann letzterer keine Koalitionsverhandlungen eingehen, da PNL-Chef Florin Cîțu nach wie vor auf einem PNL-UDMR-Minderheitskabinett besteht. Der Fraktionschef der PSD im Unterhaus, Alfred Simonis, warf dem abgewählten Premier daher offen vor, seinen designierten Amtsnachfolger gezielt zu sabotieren: Es sei augenscheinlich, dass Cîțu alles tue, um Ciucă scheitern zu lassen, sagte Simonis in einer Talkshow.

Übereinstimmenden Medienberichten zufolge trafen PNL- und PSD-Spitzen sowohl Dienstagabend als auch Mittwochvormittag zu Tuchfühlungen zusammen, wobei PSD-Chef Marcel Ciolacu die Bereitschaft seiner Partei signalisiert haben soll, sich an der Regierung zu beteiligen, und dabei sieben der insgesamt 18 Ministerien für PSD-Minister beanspruchte. PNL-Chef Cîțu ließ die PSD indes abblitzen und bestand weiter auf der von ihm erhofften Duldung eines Minderheitskabinetts.

Seinerseits hob USR-Chef Dacian Cioloș in einer ersten Reaktion auf den vom designierten Premier vorgeschlagenen „politischen Waffenstillstand“ hervor, dass dieser gegenstandslos sei – eine Parlamentsmehrheit bzw. Neuauflage der bürgerlichen Koalition sei nämlich durchaus möglich, „lassen Sie uns folglich verhandeln“. 

Der im Kreuzfeuer der Kritik stehende PNL-Chef schien am Mittwochnachmittag indes erstmals geneigt, seine sture Haltung gegenüber der Reformpartei zu revidieren: Er werde Cioloș zu einem „Mann-zu-Mann“-Gespräch bitten, auch sei der designierte Premier befugt, über eine Neuauflage der bürgerlichen Koalition zu verhandeln, teilte Cîțu den verblüfften Reportern mit.