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Neustart im „Mineriade“-Ermittlungsverfahren

Höchstinstanz entscheidet über Verfahrenswiederaufnahme

Bukarest (ADZ) - Generalstaatsanwalt Tiberiu Niţu hat am Donnerstag bekanntgeben, die Verfahrenseinstellung des 1990 stattgefundenen blutigen Bergarbeiter-Einfalls in Bukarest aufgehoben und beim Obersten Gericht um Verfahrenswiederaufnahme angesucht zu haben. Davor hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im September zwei Klägern in der Causa der sogenannten „Mineriade“ Recht gegeben und Rumänien zur Wiederaufnahme des verschleppten Verfahrens verpflichtet. Den Opfern dieser „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ gebühre Gerechtigkeit, Verjährungen gebe es in derlei Straftatbeständen nicht, hatten die Straßburger Richter befunden.

Die erste Strafexpedition der behördlich unterstützten Schiltaler Kumpel gegen die auf dem Bukarester Uni-Platz protestierende Zivilgesellschaft endete mit 6 Toten und 746 Verletzten. Nach jahrelangen Ermittlungen schoss sich die Militärstaatsanwaltschaft schließlich auf die damaligen Machthaber, darunter Staatspräsident Ion Iliescu sowie die Generäle Mihai Chiţac, Victor Atanasie Stănculescu und Corneliu Diamandescu, ein. 2007 übernahm die Generalstaatsanwaltschaft unter Laura Kövesi das Ermittlungsverfahren, das jedoch überraschend schon ein Jahr später eingestellt wurde. Zu dessen Wiederaufnahme befragt, erklärte sich Altpräsident Iliescu am Donnerstag „unbesorgt“ – er sei bloß ein „Zeitzeuge“ mit „einigen Verantwortlichkeiten“ gewesen.

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Bemerkungen :

  • user
    Sraffa 11.02.2015 Beim 14:37
    Ja, Norbert, Sie sind der letzte "Nicht-Romanisierte" auf diesem Halbkontinent. Die komplette Kultur Europas - mit Ausnahme der Sami und Lappen in Finnland vielleicht- ist von Römischen Gedankengut und späterer Christianisierung durchdrungen , das Recht und die Staatswissenschaften seit fast 2000 Jahren sowieso aber das perlt ja an Ihnen ab. Sie sind unser Nicht-Romanisierter, der letzte Nachfahre von "Hermann", dem Cherusker ! Ziemlich doof für Sie daß der Begriff "Romanisierung" wissenschaftlich schon seit Jahrhunderten besetzt ist und das nicht von Ihrem Allerwertesten; hellauh !
  • user
    norbert 11.02.2015 Beim 00:56
    Das stimmt Herr sraffa..ich bin deutscher ...Europäer und Weltbürger..aber kein romanisierter. .wobei romanisierter bei nichts mit Rom oder der römischen Kultur was zu tun hat. .sondern ein romanisierter. .ist Rumäne aber nur so weit wie er Krümel aufsammeln. .dann ist er aber auch wieder in der deutschen Sprache unterwegs um zu schauen ob er da auch noch Krümel aufsammeln kann. .und dann wieder wenn er keine Lust hat. .ist er wieder Rumäne. .und dann fallen wieder Krümel auf den Boden. .schnell schnappt er zu .und schreibt wieder in deutsch. .das noch richtiger Wort als romanisierter ist ein politischer und kultureller wendehals..da hier keine jungen oder menschen mittleren Alters schreiben. .sondern überwiegen ältere opis. .stellt sich die frage. .die mir ein Sachse stellte. .er sagte. .norbert. .was glaubst was die wohl vor 1989 waren. .er sagte von Kommunisten bis securitate Spitzel. .die haben mit uns Sachsen nichts zu tun. .es sind Rumänen die weder von Rumänen anerkannt werden noch von uns. .Zitat Ende
  • user
    Sraffa 10.02.2015 Beim 17:26
    Norbert hat doch Recht mit der Bezeichnung vieler hier als "Romanisierte". Auszug aus Wikipedia : "Romanisierung" bezeichnet die Übernahme der lateinischen Sprache und römischen Zivilisation durch andere, meist unterworfene Völker. Romanisierung bedeutet dabei im Wesentlichen eine sprachliche und kulturelle Anpassung unter Aufgabe oder Umgestaltung eigener Kulturformen.......Romanisiert haben sich die nördlichen und nordwestlichen Regionen Europas, die zur Zeit ihrer Eroberung keine eigene hochentwickelte Schriftkultur besaßen." Jetzt wissen wir daß hochentwickelte Schriftkultur und "Romanisierung" zwei Seiten der gleichen Medaille sind. Daher kann Norbert niemals ein "Romanisierter" sein.
  • user
    Manfred 10.02.2015 Beim 11:59
    Ja Norbert,die deutsche Sprache ist schon schön,leider ist sie nicht Deine,wie folgender Satz beweist:"Tourist...wer diesem Herrn so einen deutschen Namen gegeben hat...der muß selbsternannten Schnaps rund um die Uhr trinken...Keine weiteren Fragen,Norbert!
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    Sraffa 09.02.2015 Beim 21:52
    @Hanns : Ceauscescu musste schnell weg da die Initiatoren des Putsches Angst vor seiner verbliebenen Restautorität hatten. Illiescu ist ein "Reformapparatschik" wie Gorbatschov; sie sind Nomenklatura und beide sind befreundet. Daß der Umgang beider mit "Parlamentarischer Demokratie" von Befremdeln gekennzeichnet ist erstaunt nicht bei den Wurzeln beider. Beide allerdings wollten Wandlungen und leiteten einen Umbruch ein der auch leicht hätte noch viel blutiger verlaufen können; das sollten Sie , Hanns, auch bedenken. Wenn Sie jetzt behaupten, Illiescu wollte später ein Blutvergießen durch die Mineriade bezwecken und das Ganze lief nicht typisch Rumänisch anarchisch, chaotisch aus dem Ruder, müssen Sie exklusiv schon handfeste Beweise haben, was ich sehr bezweifele.
  • user
    norbert 09.02.2015 Beim 20:11
    Man sollte das mal öffentlich machen. .das ist die Zeitung der Sachsen. ..eine große Kultur. .mit klugen Leuten. .die schreiben hier gar nicht. .ich vermute sie würden kotzen. .wenn sie die Namen und IhreBeiträge dieser romanisierten lesen. .sraffa. .das ist alles aber weder ein Name der Sachsen. .geschweige ein deutscher Name. .Don camillo und Pepone..wo kommt der wohl her. .Tourist. ..wer diesem Herrn so einen deutschen Namen gegeben hat. ..der muß selbsternannten Schnaps rund um die Uhr trinken. .die deutsche Sprache ist schon schön. .in der kann und darf jeder schreiben. .aber in einem politischen forum. .der Sachsen. .das sich solche romanisierten hier tummeln. .die weder was mit den Sachsen und uns deutschen was zu tun haben. .das ist verständlich das hier keiner von den Sachsen schreibt. .haben die romanisierten keine Sprache. .ich denk sie sind rumäne . oder ist es besser den politischen Arsch immer da hin zu halten wo was abfällt. .ich habe solche Leute in Siebenbürgen wie diese romanisierten noch nie kennengelernt. .es müssen alte Leute sein die in der zeit vor 1989 dubiose politische interresse gehabt haben. .die sich in keinem Fall mit den Sachsen sich decken. .Pfui deifel kann man da nur sagen. .sie sollten wenigsten mal danke sagen. .das sie hier in der Zeitung der Sachsen schreiben dürfen. .ihren politischen rumänischen kaka scheiße. .der Johannis kann einem richtig leid tuen. .bei solchen halben Hirnen.
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    Don Emilio 09.02.2015 Beim 17:06
    Iß ja juut Herr Sraffa, iß ja juut.
    Erbsenzähler!
    Nix für ungut
  • user
    Hanns 09.02.2015 Beim 09:55
    @Sraffa - haben Sie sich schon einmal gefragt, warum Ceausescu als einziger der ehemaligen kommunistischen Führer sofort und ohne richtiges Gerichtsurteil sterben musste? Wahrscheinlich wäre sonst sehr schnell die Wahrheit über den Staatsstreich (so würde ich die sogenannte Revolution bezeichnen) herausgekommen. Iliescu ist ein Kommunist, der das kommunistische Regime in abgeschwächter Form forstsetzen wollte und da waren ihm alle Mittel (Mineriaden) recht. Iliescu ist nie und nimmer ein Demokrat, so wie auch die meisten Mitglieder der PSD keine sind. In einem seiner ersten Interviews mit westlichen Medien hat Iliescu gesagt, dass "das Mehrparteiensystem ein überholtes Modell der Demokratie sei" und ihm "dieses daher nicht zusage". Soviel zum Demokraten Iliescu!
  • user
    Sraffa 09.02.2015 Beim 01:57
    @Don Emilio: Auch Sie werter Don Emilio, faseln einfach vor sich hin !
  • user
    Dom Emilio 08.02.2015 Beim 18:53
    Liebe Genossen,
    da hat der Hans wohl recht. Der lewen Herrn Helmut träumt halt noch immer so vor sich hin.
    Nix für ungut
  • user
    Manfred 08.02.2015 Beim 06:12
    Immerhin gab es Todesopfer,deshalb darf so ein Prozess nicht eingestellt werden.Ob Iliescu der Hauptauftraggeber war,oder diese Gewaltexzesse nur geduldet hat?Als damaliger Präsi hätte er die Unbeteiligten schützen lassen müssen.Zumindestens die moralische Verantwortung hat er...
  • user
    Tourist 07.02.2015 Beim 23:27
    @Sraffa: sie haben recht, ich habe das nicht aktiv miterlebt, denn die Mineriaden waren eine rein wallachische Angelegenheit, die sich in Bukarest abgespielt hat und von der man in Siebenbürgen wenig gemerkt hat (außer man zählt das Schilltal zu Siebenbürgen dazu, aber dort war ich nie).
  • user
    Sraffa 07.02.2015 Beim 22:27
    Es ist wieder mal typisch daß Hanns die "Wahrheit" angeblich genau kennt; daher braucht es hier auch keine Staatsanwaltschaften. Auch Tourist spinnt Geschichten als ob er die ganze Zeit damals dabei gewesen war.
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    Tourist 07.02.2015 Beim 21:06
    Iliescu und der Geheimdienst stehen hinter den Mineriaden. Niemand hat sich damals getraut sich hinzustellen und zu sagen: eure Minen sind unrentabel, wir müssen sie schließen. Stattdessen hat man die Kumpel als ungebildete Trottel misbraucht, um eine schlagfertige Kampftruppe gegen die sich formende Zivilgesellschaft zu haben. Eine echte Demokratie wollten die Eliten damals nämlich nicht. Blöd ist nur, dass Iliescu der Wunschkandidat des Westens war, also wird man wohl warten müssen, bis er einst das Zeitliche segnet.
  • user
    Hanns 07.02.2015 Beim 15:51
    @Helmut: Schön für Sie, dass sie mit so großem Wissen ausgestattet sind! Allerdings ist es Tatsache, dass die vielen Toten im Zuge der sogenannten Revolution auf das Konto von Iliescu gehen. Auch für die Toten im Zuge der Mineriaden ist Iliescu verantwortlich. Es wäre Zeit wenn Rumänien seine jüngere Geschichte aufarbeiten würde und es wäre gut für die Bürger Rumäniens, wenn sie nicht länger die Lügengeschichten ihrer Politiker glauben würden.
  • user
    Helmut 07.02.2015 Beim 13:28
    @Hanns...was weist Du schon über Iliescu und die damalige Situation.Warst Du dabei?????Dumme Hasstirade ohne Inhalt.
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    Hanns 07.02.2015 Beim 08:39
    Hoffentlich wird da auch Iliescu endlich zur Verantwortung gezogen. Dieser Gauner wird nach wie vor in Rumänien hofiert obwohl er eigentlich längst im Gefängnis sitzen sollte.
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    Sraffa 07.02.2015 Beim 00:54
    Es gehört zur Aufgabe der Staatsanwaltschaft, diesen Fall konsequent aufzuarbeiten - vor allen Dingen dann, wenn schon der EUGH dies explizit vom Staat Rumänien fordert !