Orban will an abgelehnten Minister-Kandidaten festhalten

Drei Minister-Anwärter bei Anhörungen abgelehnt

Archivfoto Abgeordnetenkammer: Agerpres

Bukarest (ADZ) - Der designierte Premierminister Ludovic Orban (PNL) will nach eigenen Angaben an den drei bei den Hearings in den Fachausschüssen des Parlaments abgelehnten Minister-Anwärtern festhalten.
Die drei Kollegen seien in „Ausschüssen durchgefallen, in denen die PSD die Mehrheit hält und die Hausordnung ignoriert“, die Bewertung sei offenkundig „politisch motiviert“ gewesen, wobei er „keine von Olguța Vasilescu oder Rădulescu-’Kalashnikow’ gemachten Bewertungen“ akzeptiere, so Orban. Alle Kollegen hätten sich „wacker geschlagen“, jeder Minister-Anwärter sei „mindestens drei Stunden lang“ befragt worden, während die Minister der Vorgänger-Regierungen Grindeanu und Tudose bekanntlich „nach kaum 30 Minuten“ abgenickt wurden, rügte der designierte Regierungschef. Bezüglich der für Montag angesetzten Bestätigung seines Kabinetts im Parlament sagte Orban, dass seinen Berechnungen zufolge auch diese Hürde „geschafft“ werde.

Am Mittwoch waren bei den Hearings Violeta Alexandru als künftige Ministerin für Arbeit und Soziales sowie Ion Ștefan als designierter Minister für Entwicklung und Verwaltung und tags davor der liberale Finanzexperte Florin Cî]u als künftiger Finanzminister abgelehnt worden.
Die PSD scheint indes nicht gewillt, Orbans Entscheidung, an seinem ursprünglichen Team festzuhalten, sang- und klanglos hinzunehmen: Der Präsident der Abgeordnetenkammer, Marcel Ciolacu (PSD), verwies prompt darauf, dass es „Usus“ sei, den Bewertungen des Parlaments Rechnung zu tragen und abgelehnte Kandidaten auszutauschen – darüber habe sich in Nachwendezeiten noch kein designierter Regierungschef hinweggesetzt. Ciolacu fügte hinzu, umgehend „neue Hearings“ veranlassen zu wollen, sollte Orban neue Minister-Anwärter aufstellen.