Plumb-Debakel: Dăncilă gibt Johannis und Opposition die Schuld

Regierungschefin will „umgehend“ Ersatzkommissar vorschlagen

Bukarest (ADZ) - Regierungschefin Vasilica Viorica Dăncilă hat am Montagabend bekannt gegeben, Rovana Plumbs Kandidatur für die EU-Kommission zurückzuziehen, nachdem der Rechtsausschuss des EU-Parlaments davor wegen ihrer Integritätsprobleme erneut sein Veto gegen die 59-Jährige eingelegt hatte. Sie werde Brüssel „umgehend“ einen neuen Personalvorschlag unterbreiten, sagte Dăncilă.

In einer Pressekonferenz gab die Ministerpräsidentin Staatschef Klaus Johannis, Renew Europe-Fraktionschef Dacian Cioloș sowie den rumänischen EVP-Abgeordneten die Schuld an Plumbs gescheiterter Kandidatur – sie alle hätten gegen die 59-Jährige intrigiert. Auch der Rechtsausschuss des Europaparlaments wurde eines Besseren belehrt - Rovana Plumb befinde sich „in keinerlei Interessenskonflikt“, es gebe lediglich einen Konflikt zwischen EU- und rumänischem Recht, so Dăncilă.
In einer ersten Reaktion verriss Rovana Plumb ihrerseits das Veto des Rechtsausschusses, das sie für „höchstgradig politisiert“ befand und auf ein „aggressives negatives Lobbying“ von Renew Europe-Fraktionschef Cioloș zurückführte. Rumäniens Mitte-Rechts-Oppositionspolitiker hätten erneut unter Beweis gestellt, dass sie „gegen das eigene Land“ vorgehen würden, bloß „um ihre eigenen politischen sowie Wahlinteressen durchzusetzen“, teilte Plumb mit.

Die Opposition, die sich gerade anschickt, einen Misstrauensantrag gegen Viorica Dăncilăs Minderheitsregierung zu stellen, forderte die Regierungschefin indes am Montag auf, von „jeglicher Nachnominierung tunlichst abzusehen“ – sie habe keine Legitimität mehr, um dies zu tun. Der Einladung von Staatschef Johannis, am Mittwoch gemeinsam über Rumäniens Ersatzkommissar zu beraten, erteilte die Ministerpräsidentin indes eine Abfuhr.