PNL hat die Mehrheit im Senat nicht geändert

Kandidatin der PSD wird Richterin beim Verfassungsgericht

Bukarest (Mediafax/ADZ) - Der PNL ist es Mittwoch nicht gelungen, das Mehrheitsverhältnis im Senat zu ändern: Bei der Wahl einer Verfassungsrichterin auf den durch den Rücktritt von Toni Greblă vakanten Posten kam die Kandidatin der PSD, Maya Teodoroiu, auf 87 Stimmen, während die Kandidatin der PNL, Mona Lisa Neagoe, 73 Stimmen erzielte.

Einen Tag vorher hatte es im Rechtsausschuss anders ausgesehen, dort hatte Mona Lisa Neagoe die Mehrheit erzielt. Noch Mittwoch hatte der Sprecher der PNL im Senat, Ion Popa, mitgeteilt, dass von seiner Fraktion 61 Senatoren anwesend seien, man stütze sich jedoch auf die Stimmen von 85 Senatoren.

Beobachter stellen fest, dass die Stimmen der UNPR-Senatoren wichtig waren, deren eigene Kandidatin, Florina Jipa, sich zurückgezogen hatte. Parteivorsitzender Gabriel Oprea habe seine Treue zur Regierungskoalition, der er angehört, zeigen wollen. Die Abstimmung von Mittwoch beweise – wird kommentiert – dass die PNL geringe Chancen hat, die Mehrheitsverhältnisse im Senat zu verändern und den abtrünnigen liberalen Vorsitzenden Călin Popescu Tăriceanu abzusetzen. Mittwoch war fast der ganze Senat dabei, nur sechs Mitglieder haben gefehlt.

Maya Teodoroiu, die gewählte Verfassungsrichterin, war seit Mai 2012 Staatssekretärin im Justizministerium. Sie wurde Donnerstag im Schloss Cotroceni von Staatspräsident Klaus Johannis vereidigt.