Referendum hängt von der Beteiligung ab

Wahllokale um vier Stunden länger offen

Mit Ja oder mit Nein ist beim Referendum von Sonntag auf die Frage nach der Absetzung des Präsidenten Traian Băsescu zu antworten. Damit diese Entscheidung aber gültig ist, müssen sich die Hälfte plus einer der wahlberechtigten Bürger an der Abstimmung beteiligen.

Bukarest (Mediafax/ADZ) - Für das Referendum vom 29. Juli wurden 18.242 Wahllokale eingerichtet, das sind etwas mehr als bei den letzten Lokalwahlen, als es 18.133 Wahllokale gegeben hatte. Im Ausland werden 306 Wahllokale bereitgestellt, im Vergleich zu 186 im Jahr 2007. Die Wahllokale sind vier Stunden länger offen als beim Referendum von 2007, als die Öffnungszeiten 8 bis 20 Uhr galten, jetzt wurden sie von 7 bis 23 Uhr festgelegt.

Die Bürger können im Wahlkreis abstimmen, zu dem ihr Wohnsitz gehört, oder sie können sich in welchem Wahllokal immer in die zusätzlichen Listen eintragen lassen. Dafür ist diesmal keine schriftliche Erklärung auf eigene Verantwortung nötig, dass sie nicht schon sonstwo gestimmt haben. Im Wahllokal muss der Personalausweis vorgelegt werden. Die Ämter für Bevölkerungsevidenz sind sowohl Samstag (8 bis 16 Uhr) als auch Sonntag (8 bis 22 Uhr) geöffnet, um den Antragstellern Identitätsausweise auszustellen. Im Ausland kann mit dem Pass oder Personalausweis abgestimmt werden.

Das Verfassungsgericht kann die Volksbefragung nur dann für gültig erklären, wenn sich daran 9.154.307 wahlberechtigte Bürger beteiligen, das sind 50 Prozent plus einer der auf den Wählerlisten eingetragenen. Im Jahr 2007 hatten sich 8.135.272 Bürger an der Volksbefragung beteiligt, das waren 44,45 Prozent der Stimmberechtigten. Die Wahlkampagne hat diesmal genau drei Wochen, vom 7. bis zum 28. Juli, gedauert.