Regierungswechsel in Chișinău: Dorin Recean ist designierter Premierminister

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Chișinău/Bukarest (ADZ) - Überraschender Regierungswechsel in der benachbarten Republik Moldau am Wochenende: Die proeuropäische Staatspräsidentin Maia Sandu hat nach Blitzberatungen mit den Parlamentsfraktionen ihrem bisherigen Berater in Sicherheitsfragen, Dorin Recean, den Regierungsauftrag erteilt, nachdem Premierministerin Natalia Gavrilița überraschend zurückgetreten war. Gavrilițas Umfragewerte waren in den letzten Monaten vor dem Hintergrund der Teuerungsspirale und schweren Energiekrise im Land stark zurückgegangen.

Der 48-jährige Sicherheitsexperte und frühere Innenminister Recean muss nun binnen 14 Tagen ein Kabinett aufstellen und sich vom Parlament das Vertrauen aussprechen lassen, was angesichts der komfortablen Mehrheit der Regierungspartei PAS (63 von 101 Sitzen) kein Problem sein dürfte. Auf einer Pressekonferenz steckte Sandu auch die Prioritäten der neuen Exekutive ab – diese müsse die Resilienz der Moldau stärken, das Land „in der freien Welt“ bewahren, Korruptionsbekämpfung dezidiert vorantreiben und für Wirtschaftswachstum sorgen, so das Staatsoberhaupt. 

Der überraschende Regierungswechsel in Chișinău erfolgte vor dem Hintergrund der Warnung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zum Auftakt des jüngsten EU-Sondergipfels über einen Plan Russlands, die Kontrolle über die Moldau zu übernehmen. Es gebe einen detaillierten russischen Plan zur Störung der politischen Situation im Land, der ukrainische Geheimdienst habe entsprechende Informationen abgefangen, über die er die moldauische Präsidentin Maia Sandu bereits informiert habe. Das russische Dokument zeige, wer wann und wie in der Moldau die demokratische Ordnung zerschlagen und die Kontrolle über das Land errichten wolle, hatte Selenskyj gesagt.

Regierungschef Nicolae Ciucă (PNL) beglückwünschte seinen designierten moldauischen Amtskollegen zu dessen Regierungsauftrag und sicherte ihm Rumäniens volle Unterstützung auf dem Weg des Nachbarlandes zur europäischen Integration zu.