Rochade: Koalitionspartner einigen sich auf Fahrplan

Postenschacher läuft bereits auf Hochtouren

Bukarest (ADZ) - Die Koalitionsspitzen haben auf ihrer jüngsten Sitzung den Fahrplan für die Rochade an der Spitze der Regierung sowie etlicher Schlüsselressorts festgelegt: So sollen die Verhandlungen über die Aufteilung der Portefeuilles bis Mitte Mai abgeschlossen sein, Noch-Regierungschef Nicolae Ciucă (PNL) wird sodann im Zeitraum 26. bis 29. Mai seinen Rücktritt bekannt geben. Die anschließende Regierungsbildung soll blitzschnell bzw. binnen weniger Tage erfolgen – nach den vom Staatsoberhaupt einberufenen Sondierungsgesprächen und darauffolgender Vergabe des Regierungsauftrags an PSD-Chef Marcel Ciolacu soll das Parlament dem neuen Kabinett sodann im Zeitraum 30. Mai bis 2. Juni das Vertrauen aussprechen.

Aktuell ist der Postenschacher voll im Gange. Fürs Erste scheinen sich PSD und PNL darauf geeinigt zu haben, das Verkehrsressort, das die PSD partout nicht abtreten will, beim Seniorpartner zu belassen, während die PNL im Gegenzug die Portefeuilles Justiz und EU-Mittel behalten und darüber hinaus das bisher der PSD zustehende Finanzressort erhalten soll. Zudem scheinen die Liberalen bemüht, dem UDMR das Umweltministerium abspenstig zu machen – ob ihnen dieser Coup letztlich gelingt, bleibt abzuwarten.

Unstimmigkeiten soll es auf Koalitionsebene auch in puncto der beiden Vizepremier-Ämter geben – die PSD will, obwohl sie im künftigen Kabinett den Regierungschef stellen wird, ihren bisherigen Vizepremiersposten nicht abtreten, da der Europaabgeordnete Mihai Tudose, der in der künftigen Regierung die Ressorts Wirtschaft und Energie koordinieren könnte, angeblich darauf spitzt. PSD-Chef Ciolacu überlegt laut Medienberichten daher, die Zahl der Vizepremier-Ämter auf drei hochzuschrauben, damit auf jeden Koalitionspartner eines entfällt.