Schengen-Gespräche auf Ansuchen Rumäniens vertagt

Mehr Zeit für Verhandlungen mit skeptischen EU-Ländern

Bukarest(ADZ) - Die Gespräche bezüglich des Schengen-Beitritts Rumäniens und Bulgariens, die eigentlich am Mittwoch im Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV II) stattfinden sollten, sind auf Ansuchen Rumäniens auf kommende Woche vertagt worden, teilte die litauische EU-Ratspräsidentschaft am Donnerstag mit.

Rumänien habe um den kurzen Aufschub ersucht, um mehr Zeit für seine Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten zu gewinnen – ein Ansuchen, dem die litauische Ratspräsidentschaft stattgegeben habe, da man alles unternehmen wolle, um ein positives Ergebnis zu erzielen, erläuterte der AStV-Sprecher der litauischen Ratspräsidentschaft, Vykintas Pugaciauskas, demzufolge es letztlich bei Rumänien liegt, die EU-Mitgliedstaaten davon zu überzeugen, sich innerhalb des Anfang Dezember stattfindenden Ratstreffens für Justiz und Inneres (JI) einstimmig für die Aufnahme des Landes in den grenzkontrollfreien Schengenraum auszusprechen.

Die genaue Agenda des EU-Innenministertreffens steht zwar noch nicht fest, doch ist davon auszugehen, dass die Angelegenheit des immer wieder vertagten Schengen-Beitritts Rumäniens und Bulgariens auch diesmal nicht auf die Agenda genommen wird, solange die skeptischen EU-Mitgliedstaaten erst den im Januar anstehenden Jahresbericht der EU-Kommission zum Stand der Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung in den beiden Ländern abwarten wollen.