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Sonderausschuss erspart sich Befund zu Goldprojekt

Parlamentarier ändern Regierungsvorlage „komplett“

Bukarest (ADZ) - Der mit der Prüfung der Gesetzesvorlage der Regierung zum umstrittenen Goldprojekt in den Westkarpaten beauftragte Sonderausschuss des Parlaments hat der Exekutive am Donnerstag einen Strich durch die Rechnung gemacht. Ausschussvorsitzender Darius Vâlcov gab nach einer Sitzung bekannt, dass das Gremium die von der Regierung erarbeitete Gesetzesvorlage zum Roşia Montană-Projekt „komplett überarbeitet“ habe. So seien zum einen sämtliche Hinweise auf das Abkommen zwischen Regierung und der Roşia Montană Gold Corporation und zum anderen alle Bezüge zum Goldförderprojekt in den Westkarpaten gestrichen worden. Die neue Vorlage widme sich ausschließlich der Gold- und Silbergewinnung im Allgemeinen sowie den für die Volkswirtschaft außerordentlich wichtigen Förderprojekten im Besonderen, erläuterte Vâlcov gegenüber den Medien.

Nach Angaben des Ausschussvorsitzenden war sich das Gremium einig, dass „ein Abkommen zwischen der Regierung und einem privatwirtschaftlichen Unternehmen“ in einer Gesetzesvorlage über die Förderung von Edelmetallen nichts zu suchen habe.

Da der Sonderausschuss damit einen Befund zum Goldprojekt Roşia Montană bewusst vermied, obliegt die Entscheidung über Projektstart oder -aus nun wieder der Regierung, die es vorgezogen hatte, diese Kastanien von der Legislative aus dem Feuer holen zu lassen.

cffviseu

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