Staatschef Traian Băsescu zu EU-Herbstgipfel abgereist

Auf B²sescus Programm auch EVP- und Visegrád-Treffen

Bukarest (ADZ) - Präsident Traian Băsescu ist am Donnerstag nach  Brüssel gereist, wo die europäischen Staats- und Regierungschefs zu ihrem zweitägigen Herbstgipfel zusammentreffen. Weiters beteiligt sich der Staatschef in Brüssel auch am Treffen der konservativen Staatenlenker sowie, gemeinsam mit dem Vertreter Bulgariens, an einer Tagung der Visegrád-Staaten (Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakei).

Der Europäische Rat wird nach der am Vortag erfolgten Bestätigung der neuen EU-Kommission durch das EU-Parlament nun den formalen Beschluss zur ihrer Ernennung fassen und außerdem versuchen, eine Einigung über die Ziele der EU-Klima- und Energiepolitik bis 2030 zu erzielen. Wie Staatschef Băsescu vor seiner Abreise bekannt gab, wird der Rat auch die Lage in der Ukraine, die Möglichkeit eines Scheiterns der Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau über die russischer Gaslieferungen, darüber hinaus die Wirtschaftslage in Europa sowie das weitere Vorgehen im Kampf gegen die Ebola-Epidemie debattieren.

Bezüglich der innenpolitischen Debatte und jüngsten Kolportage einiger TV-Sender über die von ihm angeblich angestrebte Verlängerung seiner Amtszeit sagte der Präsident, dass diese „am 21. Dezember, Schlag Mitternacht“ ende, ab dem 22. habe das Amt jemand anders zu übernehmen – wenn nicht sein gewählter Nachfolger, dann eben der Senats- oder Abgeordnetenkammerpräsident.