Ungarnverband für ein gemischtes Wahlsystem

Erklärungen von Hunor Kelemen in Arad

Bukarest (ADZ) - Der Vorsitzende des Ungarnverbands (UDMR), Hunor Kelemen, hat sich in Arad, wo der 13 hingerichteten ungarischen Anführer und Generäle der Revolution von 1848/49 gedacht wurde, auf einer Pressekonferenz zu aktuellen Aspekten der rumänischen Politik geäußert.

Über die vorgesehene neue verwaltungsmäßige Einteilung des Landes sagte Kelemen, dass diese 2012 wahrscheinlich nicht erfolgen würde, und wenn, dann ohne den UDMR. Eine solche Maßnahme könne zu Beginn eines Wahlzyklus vorgenommen werden, aber nicht am Ende. Es würde bloß ein „administratives Chaos“ entstehen, das die Bürger nicht nötig haben.

Der UDMR würde gegebenenfalls die Zusammenlegung der Parlaments- und Kommunalwahlen befürworten, sagte Kelemen. Vorher müsse aber das Wahlsystem fürs Parlament geklärt werden. Der Verband hätte auch keine Problem damit, wenn man zum Wahlsystem, das vor 2008 gültig war, zurückkehren würde, das sei ausgeglichen gewesen. Der UDMR spricht sich jedenfalls für eine Kombination zwischen Direktmandaten und der Listenwahl aus.

Was die Abänderung der Verfassung betrifft, meinte Hunor Kelemen, dass die Chancen dafür gegenwärtig „gleich Null“ wären. Für eine Verfassungsänderung sei im Parlament eine Zweidrittelmehrheit nötig, und er sehe keine Anzeichen, dass darüber zwischen der Regierungsmehrheit und der Opposition verhandelt würde. In der Verfassung seien allerdings Änderungen notwendig.