Verbleib des Ungarnverbands in der Koalition auf der Kippe

Verschlankte Exekutive: Zwei Ministerien sollen aufgelöst werden

Bukarest (ADZ) - Die Koalitionspartner setzen diese Tage angesichts des kommenden Freitag anstehenden Regierungswechsels auf Marathon-Verhandlungen. Bei der Verhandlungsrunde von Donnerstag ging es vor allem um die Zukunft des UDMR in der Koalition, die mittlerweile auf der Kippe zu stehen scheint. Medienberichten zufolge zeigte sich dieser nämlich trotz der Pläne des künftigen Regierungschefs Marcel Ciolacu (PSD) über eine schlankere Exekutive nicht geneigt, Einbußen bei der Zahl der UDMR-geleiteten Ministerien hinzunehmen. PSD und PNL bestanden indes auf der Auflösung zweier Ministerien – nämlich des bisher von Eduard Novak (UDMR) geleiteten Sportressorts, das mit Gabriela Fireas (PSD) Ministerium für Jugend und Familie zusammengelegt werden soll, sowie des PNL-geleiteten Tourismusressorts, das dem Wirtschaftsministerium einverleibt werden dürfte.

Mega-Zoff gab es zudem wegen des Verkehrs- sowie Entwicklungsministeriums. Da die PSD das Verkehrsressort partout behalten will, obwohl es laut Koalitionsvertrag an die PNL abgetreten werden müsste, bestehen die Liberalen im Gegenzug neuerdings auf dem Entwicklungsressort für ihren Parteichef Nicolae Ciucă, der im Kabinett unter Marcel Ciolacu das Amt eines Vizepremierministers mit diesem Geschäftsbereich übernehmen würde. Der UDMR gab sich jedoch kompromisslos und stellte klar, mit sofortiger Wirkung aus der Koalition austreten zu wollen, sollte er das Entwicklungsressort einbüßen. UDMR-Chef Hunor Kelemen verließ letztlich entnervt die Verhandlungen, die im Dreier-Format erst am Montag wiederaufgenommen werden dürften.

PSD-Chef Ciolacu und PNL-Chef Ciucă ziehen daher mittlerweile ernsthaft in Betracht, den Abgang des UDMR aus der Koalition in Kauf zu nehmen und ohne diesen weiterzumachen.