Victor Ponta: Neues Kabinett kommende Woche im Parlament

Verhandlungen mit Ungarnverband laufen auf Hochtouren

Bukarest (ADZ) – Premier Victor Ponta hat am Mittwoch bekannt gegeben, sein neues Kabinett dem Parlament kommende Woche vorstellen zu wollen. Ponta bestätigte zudem, mit dem Ungarnverband (UDMR) Verhandlungen zwecks Regierungsbildung aufgenommen zu haben.  Denn seine neue USD-Mehrheit ist recht fragil – im Parlament kommen PSD, PC und UNPR zusammen auf 274 Stimmen. Mit den 17 Stimmen der Minderheiten-Fraktion würde es zwar reichen, um die Regierung Ponta III vom Parlament absegnen zu lassen, wofür 288 Stimmen nötig sind.

Nichtsdestotrotz bliebe die neue Mehrheit unbehaglich wackelig, während Ponta mit dem UDMR im Regierungsboot auf immerhin 317 Stimmen bauen könnte. Entsprechend heftig wird derzeit um die Ungarn geworben: Medienberichten zufolge sollen dem UDMR ein Vizepremiersposten für Parteichef Kelemen Hunor sowie zwei Ministerposten angeboten worden sein. Formell will die UDMR-Leitung am Wochenende über das Angebot befinden, laut Medien soll der Machtdeal allerdings bereits in trockenen Tüchern sein.

Premier Ponta flickte indes am Mittwoch sein altes Kabinett notdürftig und ernannte, nach dem Rückzug der liberalen Ressortchefs, sieben Interimsminister: Dan Şova –  Transport, Nicu Bănicioiu –  Gesundheit, Robert Cazanciuc – Beziehungen zum Parlament, Rovana Plumb – Wasserwirtschaft, Doina Pană – Arbeit, Mihnea Costoiu – Kultur und Titus Corlăţean – Auslandsrumänen.