Eine pandemiekonforme Mitgliederversammlung
Plan A: Wahl am 28. März (9.00-20.00 Uhr)
Plan B (falls Quarantäneverhängung in Kronstadt): Bekanntgabe eines neuen Termins für Wahl/Mitgliederversammlung nach Beendigung der Quarantäne
Nach einem Jahr Corona-Virus steht eine Sache fest: die Zeiten sind außergewöhnlich! Wir dürfen froh sein, dass der Begriff „außergewöhnlich“ zur Beschreibung der Lage ausreicht, auf katastrophennähere Begrifflichkeiten (noch) verzichtet werden kann.

Die Außergewöhnlichkeit der Lage hat im Vorstand des Ortsforums Kronstadt zu einer intensiven Diskussion der Möglichkeiten am 19. Februar geführt. Es war zu entscheiden zwischen der Verlängerung des Mandats des Vorstandes für eine schwer bestimmbare Zeit oder der Organisierung der anstehenden Vorstandswahlen, so nicht getreu der Buchstaben unserer Satzungen so doch in ihrem Sinne und unter Berücksichtigung der Kerninhalte. Dies ist nötig gewesen, da gegenwärtig die Abhaltung einer Mitgliederversammlung, wie wir sie in all den zurückliegenden Jahren abgehalten haben, schlicht eine Übertretung der gesetzlichen Bestimmungen im Pandemiekontext darstellen würde. Der entscheidende Aspekt war neben der Unvorhersehbarkeit der Lage die klar umrissene Mandatsdauer von vier Jahren – ein zentrales Wesensmerkmal der Demokratie, das im Übrigen das Hauptargument war, die Parlamentswahl 2020 nicht zu verschieben.

Einstimmig hat sich der Vorstand des Ortsforums für die Abhaltung eines Wahltages am 28.03 von 9.00-20.00 Uhr im Forum entschieden. Die Mitgliederversammlung ist das höchste Gremium unseres Forums und dies sollte auch in der Art und Weise der Organisation des Wahltages zum Ausdruck kommen. Folglich musste der Vorstand die Voraussetzungen schaffen, damit die drei Hauptpunkte, die der Mitgliederversammlung als Wahlversammlung gemäß Satzung zustehen, auch ohne physische Versammlung der Mitglieder gewahrt werden können: Vorlage eines Tätigkeitsberichts (via Newsletter oder im Forum ausgelegt – eine Abstimmung über die Berichte hat es in den vergangenen 8 Jahren nie gegeben), Wahrung des Rechts auf Kandidatenvorschläge durch die Mitglieder (über Zeitung und Newsletter bis zum 14.03. bereits erfolgt) und Wahl ausschließlich durch Kronstädter Forumsmitglieder. Der Wahlvorgang wird von einer dreiköpfigen Kommission, die nicht kandidiert, überwacht werden. Die Mitgliedschaft im Forum wird überprüft werden und es besteht auch am Wahltag die Möglichkeit, Beitragsrückstände zu bezahlen.

Es besteht folglich keine Grundlage für einen skandalisierten Leserbrief (KR vom 18.03.2021) eines Vorstandsmitgliedes, das eine laufende Vorstandssitzung mit wichtigen Tagesordnungspunkten noch vor Abarbeitung des ersten Tagesordnungspunktes in dem Moment verlässt, als es feststellt, dass seine Ansichten nicht mehrheitsfähig sind. Es ist äußerst bedauerlich, dass sich dieser Leserbrief über bestehende einstimmige Vorstandsbeschlüsse hinwegsetzt und auch vor Einschüchterungsversuchen der Forumsmitgliedschaft nicht zurückschreckt.

Da Planbarkeit zu einem Fremdwort im Pandemiekontext zu werden droht und v.a. Lösungen statt Probleme zu suchen sind, hat der Vorstand des Ortsforums Kronstadt einen Plan B entworfen, falls Kronstadt bis zum Wahltag in Quarantäne versetzt werden sollte. Für diesen Fall ist der Wahltag bis zur Bekanntgabe eines neuen Termins nach Beendigung der Quarantäne verschoben. Der Vorstand hat dies ebenfalls einstimmig beschlossen und sich da-rauf festgelegt, binnen zwei Wochen nach Ende einer möglichen Quarantäne einen neuen Termin für den Wahltag oder im ganz optimistischen Szenarium für eine zeitnahe Mitgliederversammlung bekanntzugeben.
Verehrte Mitglieder des Kronstädter Forums, haben Sie Vertrauen, kommen Sie ins Forum zur Stimmabgabe am 28. März (oder im Quarantänefall zu einem anderen Zeitpunkt)! Für den bestmöglichen Schutz vor Ansteckung wollen wir sorgen. Lassen Sie uns gemeinsam dem neuen Vorstand unseres Forums durch unsere Wahl einen möglichst kräftigen Rückenwind geben, auf dass er im Sinne unserer sprachlichen und kulturellen Gemeinschaftsinteressen durch uns alle gestärkt wirken kann! Zu tun gibt es mehr als genug auch unter den gegenwärtigen Bedingungen.

Thomas Șindilariu,
Vorsitzender des Demokratischen Forums der Deutschen in Kronstadt