Beschämend und sehr vage

Die Antwort des Transportministers auf die Anfrage des DFDR-Abgeordneten Ganț

Hermannstadt (ADZ) – Wer sich für Zugreisen mit der rumänischen Eisenbahngesellschaft entscheidet, stellt meistens fest, dass die Personenwagen abgenutzt und schmutzig sind und so manches darin kaputt ist. Zu den Nutzern von Schlafwagen auf internationalen aber auch Reisen zwischen Temeswar/Timișoara und Bukarest gehört der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Ganț. Da er wiederholt bemerkt hat, dass in diesen im Sommer die Klimaanlage und im Winter die Heizung ausfällt und zwar auch in jenen Wagen, die ins Ausland fahren, richtete er eine parlamentarische Anfrage an den Verkehrsminister, um zu erfahren, ob und wann neue Schlafwagen angekauft werden. Die Antwort des Interimsministers Dan Vîlceanu ist beschämend für das Regierungsmitglied eines EU-Mitgliedsstaates.

Der Minister teilte zu-nächst quasi entschuldigend mit, dass die im internationalen Personenverkehr von CFR Călători SA eingesetzten Schlafwagen entweder in den Jahren 2007/2008 in Arad produziert wurden oder es sich dabei um in der DDR hergestellte und 1991 angekaufte Wagen handelt, die in den Grivița-Ateliers in Bukarest in der Zeitspanne 2008/2009 umgebaut worden sind. Wenn Defekte auf ausländischem Territorium auftreten, seien die Bahnbehörden des entsprechenden Staates aufgrund bilateraler Abkommen für die Instandsetzung, das Ersetzen durch Wagen, die in Ordnung oder kompatibel sind, oder das Umverteilung der Reisegäste auf funktionale Wagen zuständig. Für den Inlandsverkehr werden zumeist 1967 in der Bundesrepublik Deutschland hergestellte Bahnwagen verwendet, die in den Grivița-Ateliers modernisiert wurden. In den letzten 11 Jahren hat es keine Haushaltsmittel gegeben für die Generalüberholung von Schlafwagen und aus eigenen Mitteln der Personenverkehrsgesellschaft konnte nur eine unzureichende Anzahl modernisiert werden.

Für den Ankauf von neuer Ausstattung für den Schienenverkehr ist, laut Gesetz, ausschließlich die für die Bahn zuständige Reformbehörde (Autoritatea de Reformă Feroviară) zuständig. Im Rahmen des Projektes zur Unterstützung der Reform durch Ankauf von neuen Eisenbahnwagen, Projekt mit Beratung durch internationale Gremien, wurde der Ankauf von Schlafwagen nicht empfohlen. Allerdings hat die Personenverkehrsgesellschaft (CFR Călători SA) heuer die „Strategie für den Fahrzeugpark des Personenverkehrs für 2021-2024“ angenommen, welche die Richtlinien für die Modernisierung des Lokomotiven- und Bahnwagenbestands festlegt und diese umfasse „zweifelsfrei“ auch Schlafwagen, so der Minister.

„Die Antwort des Ministers ist peinlich und deutet darauf hin, dass wir mindes-tens weitere fünf Jahre auf den heutigen Standards entsprechende Wagen im Personenverkehr zu warten haben“, schlussfolgerte MdP Ovidiu Ganț. „Die vor mehreren Jahren eingesetzte Reformbehörde hat außer hohe Ausgaben für die Gehälter der Mitarbeiter nichts bewirkt.“