Eigen- vor Allgemeininteresse?

Fotovoltaikpark Karansebesch von Ratsfrau gefährdet

Karansebesch - Auf der jüngsten Ratssitzung von Karansebesch kündigte eine Ratsherrin von der PP-DD (die Volkspartei Dan Diaconescus hat bei den Kommunalwahlen im Juni drei Ratssitze belegen können) an, den Beschluss des Stadtrats vom Juli gerichtlich anzufechten, durch den einem italienischen Investor zehn Hektar Stadtgrund zur Verfügung gestellt werden für die Montage eines Fotovoltaikparks.

Die Investition von 2,7 Millionen Euro, die sich angebahnt hat, ist somit gefährdet, zumal der italienische Investor bereits in diesem Herbst mit den Montagearbeiten beginnen wollte (wenn inzwischen die Autorisierung seitens der Nationalen Autorität für die Regelung von Energiefragen – ANRE – kommt), um im Januar 2013 die Probeläufe zu starten und kurz darauf ans Landesverbundnetz anschließen zu können.

Aufgestellt werden sollen 14.775 Solarzellen in 870 Reihen, was eine durchschnittliche Leistung von 3,2 Megawatt Strom aus Sonnenenergie ergeben müsste. Die Stadt ist bei diesem Projekt Partner des Investors (durch zur Verfügungstellung des zehn Hektar großen Grundstücks) und beabsichtigt, einen Großteil des Stroms selber zu nutzen und nur das Übriggebliebene ins Landesverbundnetz einzuspeisen.

Bürgermeister Ion Marcel Vela reagierte sichtlich verärgert auf die Ankündigung der Ratsherrin, den Stadtratsbeschluss anzufechten: „Die Frau Ratsherrin hat da ein persönliches Problem, das sie mit der Stadt auszufechten gedenkt. Ich vermute, dass sie subjektive Überlegungen angestellt hat, die nichts zu tun haben mit der Realität und der Bedeutung der Investition, die für Karansebesch so notwendig ist. Solche Gesten, dagegen zu stimmen in einer Sache des Allgemeinwohls und sogar vor Gericht zu gehen, wenn man beim demokratischen Votum unterliegt, die sind schwerwiegend.“

Der Bürgermeister sei enttäuscht, dass bei den Kommunalwahlen vom Juni 2012 Bürger in den Stadtrat gelangten, bei denen das persönliche Interesse vors Allgemeininteresse geht. Die Frau prozessiere gegen die Stadt wegen einem Grundstück und wolle wohl jetzt die Stadt mit den Rücken zur Wand stellen, meinte Bürgermeister Vela.