Ein falscher Autobahn-Knotenpunkt

Anfrage von Ovidiu Ganț und Antwort von Minister Cătălin Drulă

Hermannstadt (ADZ) – Zwischen dem 8. Februar und 15. März d. J. fand (online) die sogenannte öffentliche Debatte betreffend den Autobahn-Knotenpunkt der A1 (Hermannstadt/Sibiu – Pitești) mit der A13 (Hermannstadt/Sibiu – Kronstadt/Brașov) statt. Der Knotenpunkt soll bei Boița entstehen, was zu einer kompletten Veränderung der Landschaft und des Lebens der Ortsbewohner an der Einfahrt ins Alttal/Valea Oltului führen wird mit enormen Schäden für die Umwelt und das Kulturgut der Gegend. Eine das ökologische Gleichgewicht und die Landschaft weniger belastende Variante wäre gewesen, den Knotenpunkt bei Veștem zu bauen, wodurch die A 13 auch um 8 Kilometer kürzer geworden wäre.

Zu den beiden Teilnehmern an der von der Nationalen Gesellschaft für Straßeninfrastruktur (CNAIR - Compania Națională de Administrare a Infrastructurii Rutiere) organisierten Debatte, die in diesem Rahmen gegen den Bau des Knotenpunkts bei Boi]a argumentierten, gehörte der Unternehmer Jens Kielhorn (Erasmus Büchercafé). Kielhorn sprach in der Problematik sodann den DFDR-Abgeordneten Ovidiu Ganț an, der am 23. Februar eine parlamentarische Anfrage an Verkehrsminister Cătălin Drulă (USR) sandte. Wissen wollte das Mitglied des Parlaments Gan], wieso man sich für die Lösung entschieden hat, die größere Schäden anrichtet, statt für die kürzere Strecke mit weniger negativen Folgen für die Umgebung. Die Antwort des Ministers wurde dem Parlament am 20. April zugestellt.

Minister Drulă teilt mit, dass die Variante Boița am 18. Juli 2019 vom technisch-wirtschaftlichen Rat der Straßeninfrastruktur-Gesellschaft angenommen wurde, aufgrund einschließlich der JASPERS-Empfehlungen (Joint Assistence to Support Projects in European Regions – Gemeinsame Hilfe bei der Unterstützung von Projekten in europäischen Regionen). Anschließend fanden geotechnische, archäologische und andere Studien und Verfahren in Höhe von etwa 4,6 Millionen Lei für die avisierte Strecke statt. Bei der Übernahme seines Mandats als Minister waren auch die topographische und die verkehrstechnische Studie abgeschlossen. Für den Abschluss der Machbarkeitsstudie wartet man nur noch auf das Umweltzeugnis. Der technisch-wirtschaftliche Rat der Gesellschaft für Straßeninfrastruktur hat Ende März die Indikatoren der Machbarkeitsstudie genehmigt, die nun die Avise der weiteren Strukturen (Verkehrsministerium, Interministerieller Rat für das Genehmigen der öffentlichen Arbeiten) und schließlich den Regierungsbeschluss erhalten müssen. Sobald der Regierungsbeschluss vorliegt, wird die Ausschreibung für das Entwerfen und die Durchführung der Arbeiten an der Autobahn erfolgen.

Wie in der Online-Publikation „Turnul Sfatului“ zu lesen, wo die Problematik detailliert dokumentiert ist, war der derzeitige Verkehrsminister Drulă als Abgeordneter im vergangenen Jahr noch anderer Meinung: Damals sprach er sich gegen die Verlängerung der A13 aus und meinte, die Argumente von CNAIR seien nicht korrekt begründet. Auch äußerte er damals die Hoffnung, dass die Variante Veștem zustandekommen wird.

„Die Antwort des Ministers ist enttäuschend“, sagte der DFDR-Abgeordnete, „und zwar unter zwei Gesichtspunkten: Einerseits dem Leichtsinn, mit dem man Umwelt- und historisch-archäologische Argumente ignoriert, wobei die ökonomischen auch nicht überzeugen, andererseits der Tatsache, dass man als Abgeordneter der Opposition völlig anders denkt als als Minister.“  Diese „Leistung“ wurde nur von Victor Ponta übertroffen, der sich in der Angelegenheit Ro{ia Montan˛ gleichzeitig als Premier dafür und als Abgeordneter dagegen positioniert hat, ergänzte MP Ganț.