Verhandlungen zwischen USR-PLUS und PNL gescheitert

Bürgermeister Fritz setzt den Liberalen eine Frist bis Montagabend

Die Vertreter der PNL und USR gingen am Donnerstag mit einer Presseerklärung an die Öffentlichkeit. Die Verhandlungen seien gescheitert, hieß es. Foto: Constantin Duma

Temeswar (ADZ) – Die Verhandlungen zwischen der Temescher USR-PLUS-Allianz und dem Kreisverband der PNL zur Bildung von Mehrheiten im Temeswarer Stadtrat und im Kreisrat sind am Donnerstag überraschend gescheitert. Man habe sich letztendlich nicht auf die Verteilung der Stellvertreter-Posten in den beiden Verwaltungsgremien einigen können, hieß es. Zunächst hatte der Temescher USR-Abgeordnete Cătălin Drulă im Zusammenhang mit dem Debakel um die Wahl des PSD-Politikers Florin Iordache zum Vorsitzenden des rechtswissenschaftlichen Beirats des Parlaments erklärt, dass die USR mit der PNL nur dann gemeinsam regieren werde, wenn die Liberalen auf Ludovic Orban verzichten, und dadurch die Gemüter in der Temescher PNL erhitzt. Man hatte bereits die gemeinsame Erklärung über die Bildung einer Koalition auf Kreis- und Stadtebene verfasst und auch weitere Details geklärt, als die Liberalen zusätzliche Bedenkzeit forderten, sagte Dominic Fritz im Anschluss an die geplatzte Verhandlungsrunde von Donnerstag.

Die Liberalen sollen erklärt haben, dass sie letztendlich nicht mit der Besetzung der Posten der Vizebürgermeister in Temeswar und jener der stellvertretenden Kreisratsvorsitzenden durch jeweils einen Vertreter der USR-PLUS und einen der PNL einverstanden seien und darüber noch nachzudenken hätten. Gerüchten zufolge sollen die Temescher Liberalen eine diesbezügliche Anweisung aus Bukarest erhalten haben. Man wolle sich auf eine Koalition mit der USR-PLUS nur nach den Parlamentswahlen einlassen und deren Ergebnis abwarten. Dies sei für Fritz nicht akzeptabel, die USR-PLUS könne eine solche Vertagung nicht hinnehmen, zumindest aus dem Grund, dass sich die Gewinner vom 27. September endlich an die Arbeit machen müssten und die Bürger dies auch erwarten würden. Dafür seien aber stabile politische Verhältnisse im Stadt- und Kreisrat notwendig, setzte Fritz fort.

Am späteren Donnerstag setzte der gewählte Bürgermeister den Liberalen eine Frist. Sie sollten sich spätestens bis Montagabend entscheiden und der USR-PLUS ihre Entscheidung mitteilen. Alin Nica, der gegenwärtig starke Mann in der Temescher PNL, müsse sich entscheiden, ob er sich von der Vergangenheit trennen oder ob er im altbekannten Stil weitermachen wolle. Es gäbe natürlich starke Kräfte innerhalb der PNL, die sich einer Zusammenarbeit mit der USR verweigern, weil sie verstanden hätten, dass mit der USR nicht mehr dieselbe Art von Politik gemacht werden könne und dass Prinzipien und die Durchsetzung von Projekten im Sinne des Allgemeinwohls Vorrang hätten, so Fritz weiter. Wenn die PNL bis Montagabend die ausgehandelten Bedingungen der Partnerschaft nicht akzeptiert, so werde er sich nach anderen Partnern umschauen müssen, drohte Fritz den Liberalen. Daraufhin hieß es in der Temeswarer Presse und in den sozialen Medien, dass der gewählte Bürgermeister unter Umständen auch mit der PSD oder der „Pro România“-Partei zusammenarbeiten wolle. Dies verneinte Fritz sofort und sagte, dass er letztendlich nur eine zusätzliche Stimme im Stadtrat brauche, um regieren zu können. Alin Nica sei in einer ähnlichen Lage im Kreisrat; wenn er sich mit der USR nicht verständigen könne, sei er letztendlich auf die PSD oder die „Pro România“ angewiesen, andere Alternativen gäbe es auch für den liberalen Kreisratsvorsitzenden nicht, teilte Fritz mit. Er könne zwar verstehen, dass das Ergebnis der Parlamentswahlen von herausragender Bedeutung sei, doch die Zukunft der Stadt Temeswar wolle er nicht von den Spielchen der PNL in Bukarest abhängig machen, stellte der gewählte Bürgermeister klar.

Während einige Medien auch von der geplanten Annäherung der PNL an die PSD sprachen, sagte Alin Nica, die Schuld am Scheitern der Verhandlungen habe allein der Abgeordnete Drulă zu tragen, der durch seine Kritik an der PNL bewiesen habe, dass die USR nicht vertrauenswürdig sei. Auch müsse Nica daran erinnern, dass die USR zunächst gesagt habe, dass man vorerst über Prinzipien und Projekte reden müsse und nur im Nachhinein über Personalfragen. Als die Liberalen genau das gefordert hätten, nämlich, dass man die Postenbesetzung erst später klärt, hätte man sich bei der USR echauffiert. Man werde aber einige Tage warten und nächste Woche die Verhandlungen wieder aufnehmen. Es müsse ein bisschen Zeit vergehen, so dass man über Drulăs Attacken hinwegsehen kann und sich alle Parteien ein bisschen beruhigen, sagte Nica. Er hege Sympathie und Respekt gegenüber Fritz und glaube, dass dieser ihm nur deshalb gedroht und eine Frist gesetzt habe, weil seine politisch unerfahrenen Kollegen in der USR-PLUS-Allianz Druck auf ihn ausüben, so Nica. Er wisse, dass viele Mitglieder der Allianz unerfahren sind, doch das bedeute nicht, dass man die Partnerschaft aufgeben müsse. Die PNL müsse einfach mehr Geduld aufbringen, um mit den Neulingen aus der USR-PLUS ein Übereinkommen zu erreichen.

Ferner hieß es, dass in der USR-PLUS-Allianz nicht nur um die Verhandlungen mit der PNL gerungen wird, sondern es tobe auch ein Kampf zwischen dem USR-Vorsitzenden Cristian Moș und seinem PLUS-Kollegen Raul Olajos. Nica habe angeblich gesagt, dass er Mo{ als seinen Stellvertreter im Kreisrat nicht haben wolle, dafür aber Olajos. Sollte Moș nicht stellvertretender Kreisratsvorsitzender werden, sollen sich seine Chancen auf den Vorsitz der künftig geeinten Partei im Kreis Temesch deutlich verringern. Bekanntlich bereiten die USR und die PLUS ihre Fusion vor.