500-prozentige Mieterhöhung für Vernachlässigung

Reschitza – Vernachlässigte Immobilien werden auch in diesem Jahr in Reschitza mit „Strafsteuern“ belegt, die um 300 bis 500 Prozent über dem Niveau der „Normalbesteuerung“ liegen. Das entschied der Reschitzaer Stadtrat auf seiner Dezembertagung nach einer Beschlussvorlage, die Bürgermeister Ioan Popa eingereicht hatte.

26 Immobilien stehen auf der Liste mit „abstrafenden Immobiliensteuern“, weil sie von den Besitzern aus Nachlässigkeit in „diversen Stadien eines bedauerlichen Zustands“ (so die Formulierung in der Begründung der Beschlussvorlage) belassen wurden. In zwölf Fällen wird die Immobiliensteuer um 300 Prozent, in 14 um 500 Prozent erhöht, um die Besitzer zu zwingen, die Bauten wieder in Schuss zu bringen – wofür es dann Steuernachlässe auf Zeit gibt.

Hauptgrund des Zwangs mittels Steuererhöhung ist, dass verfallende oder akut vernachlässigte Gebäude das Stadtbild empfindlich stören, gerade in einer Stadt wie Reschitza, die sich seit vier Jahren tatkräftig bemüht, das Stadtbild zu „zivilisieren“, wie der Bürgermeister zu sagen pflegt.

„Die Steuererhöhungen auf öffentliche oder Wohnbauten, die vom Verfall durch Vernachlässigung bedroht sind, sind etwas, was wir jedes Jahr machen“, erklärte Popa seinen Ratsherrn, die zum Teil erst seit Oktober 2020 im Stadtrat sitzen. „Der Gesetzgeber fordert uns auf, jede Immobilie separat zu analysieren, um bei eventuellen Beanstandungen einfacher vorgehen zu können. Leider sind die Immobilien, die 2021 mit höheren Steuern belegt werden, in etwa die gleichen wie in den vergangenen Jahren. Hinzugefügt haben wir die „Șura Ortacilor“ am Sekuler Stausee. Ansonsten haben wir den Schandfleck im Stadtzentrum, das verfallende „Semenic“-Hotel, das aus dem 1950er Jahren stammende „Alte Universalkaufhaus“, einen Kindergarten, die aufgelassenen beiden Romtelecom-Bauten usw. auf der Liste.“ Das heißt: auch der Sitz der nahezu inaktiv gewordenen christdemokratischen Bauernpartei PNȚCD, das Bistra-Hotel und die gesamten Bauten und Anlagen am Nordbahnhof, einschließlich das Bahnhofsgebäude, stehen auf der Liste.