Wird bald wieder die Sonne scheinen? Oder warten dunkle Wolken, Nässe und Kälte auf uns, wenn wir an die Zukunft der rumänischen Wirtschaft – und damit verbunden an das eigene Wohlergehen – denken? Mit dieser Frage konfrontierte das unabhängige Meinungsforschungsinstitut IRSOP (irsop.ro) in der letzten Februarwoche 713 Bürgerinnen und Bürger über 18 Jahren. Sind die Leute allzu pessimistisch, werden sie nicht viel Geld ausgeben, was der Wirtschaft nicht gerade hilft, motiviert IRSOP die Umfrage. Daher lautete die erste Frage: „Das Budget baut auf der optimistischen Idee auf, dass die Wirtschaft wachsen und Geld auch für soziale Ausgaben vorhanden sein wird. Wie sehen Sie unsere ökonomische Zukunft, ausgedrückt in der Wettersprache: sonnig, bewölkt oder eher nasskalt?“ Die Rumänen zeigen sich pessimistisch: Der Löwenanteil – 46 Prozent der Befragten – erwartet, mit kalten Füßen im Regen stehen zu bleiben. Mit „bewölktem Himmel“ rechnen 30 Prozent, auf ein Sonnenbad hoffen nur 21 Prozent, der Rest ist sich unsicher, was das „Wirtschaftswetter“ bringen könnte.
Weitere Fragen beziehen sich auf den Einsatz staatlicher Mittel: Investitionen oder Kürzungen, in welchen Bereichen? Aktien staatlicher Unternehmen verkaufen oder lieber neue Kredite aufnehmen? Aber auch die allgemeine Leistung des Premierministers, der Regierung, deren Reformwille und die Impfkampagne werden auf den Prüfstand gestellt.
Haushalt
Das Budget 2021 sieht vor, dass der Staat zurückhaltender bei direkten Ausgaben wird und dafür mehr in Infrastruktur, Gesundheit und Bildung investieren soll. 65 Prozent der Befragten erklärten sich hiermit völlig einverstanden, 27 Prozent unterstützen dies nur zum Teil und acht Prozent gar nicht.
Weil die staatlichen Mittel begrenzt sind, und um mehr Geld in wichtige Bereiche zu investieren, vor allem im Kontext der Pandemie, müssen im Haushalt 2021 Ausgaben in einigen Bereichen reduziert oder eingefroren werden. Welche? Zur Auswahl standen etwa Sonderrenten, Gehaltszulagen, Zuwendungen an die Kirche, Beamtengehälter oder Urlaubsgutscheine. Mit der Abschaffung einiger Sonderrenten sind 92 Prozent der Befragten einverstanden. 70 Prozent befürworten die Reduzierung von Personal in der öffentlichen Verwaltung. 54 Prozent sind für die Kürzung von Sonderzulagen zum Gehalt. Reduzierte staatliche Zuwendungen für die Rumänische Orthodoxe Kirche finden 53 Prozent akzeptabel. Die Beamtengehälter auf dem Niveau von 2020 einzufrieren ist für 49 Prozent in Ordnung (die Umfrage verrät nicht, wie viele Beamte sich unter den Befragten befinden…). Mit der Streichung der Urlaubsgutscheine sind 49 Prozent einverstanden. Die Experten von IRSOP schließen daraus, dass die Bürger für die Einschränkungen im Haushalt im Großen und Ganzen Verständnis haben.
Premierminister Florin Cîțu schlug vor Kurzem die Eliminierung von in seinen Augen ungerechtfertigten Lohnzulagen vor, zum Beispiel für Bildschirmarbeit. Andere Politiker und Parlamentarier äußerten sich dagegen, um sich nicht mit den Gehaltsempfängern und Gewerkschaften anzulegen. Laut Umfrage unterstützten 83 Prozent der Befragten die Meinung des Premiers, während 14 Prozent dafür plädierten, alles beim Alten zu lassen.
Sollen staatliche Unternehmen, die nach Aussagen einiger Politiker seit Jahren Verluste schreiben und dringend restrukturiert werden müssten, einschließlich eines Stellenabbaus, weiterhin mit Steuergeldern subventioniert werden? Dafür sprachen sich nur 30 Prozent der Befragten aus, während 65 Prozent die Idee der Restrukturierung befürworten.
Um Sozialausgaben und Investitionen finanzieren zu können, wurde von einigen Politikern vorgeschlagen, der Staat solle Aktien seiner rentablen Unternehmen an der Börse verkaufen. Andere schlagen statt dessen weitere Kreditaufnahmen vor – was nur von 26 Prozent der Befragten gutgeheißen wird, während 50 Prozent die Idee des Aktienverkaufs unterstützen. Ganze 24 Prozent zeigen sich hierzu unentschlossen.
Premierminister und Regierung
Über die Aktivitäten des erst seit Kurzem im Amt befindlichen Premierministers im Allgemeinen befragt, meinten nur fünf Prozent, dieser leiste „sehr gute“ Arbeit. Je 32 Prozent bezeichneten seine Leistungen als „gut“ oder „schwach“, ganze 20 Prozent immerhin als „sehr schwach“, der Rest gab sich unentschlossen.
Cîțu behauptet, die Bürgerinnen und Bürger warteten bereits seit der Wende auf Reformen, die die Politiker bisher stets vermieden hätten. Er sei nun entschlossen, sich dieser Reformen anzunehmen, selbst wenn es seine politische Zukunft koste. Befragt, ob er die versprochenen Reformen durchsetzen könne oder riskiere, vorher abgesetzt zu werden, antworteten überwältigende 64 Prozent, seine Absetzung zu erwarten. Nur 26 Prozent trauten ihm zu, die Reformen auch durchzusetzen.
Zur erst seit wenigen Monaten amtierenden neuen Regierung befragt, meinten 57 Prozent, sie sei schwach, 19 Prozent halten sie für zufriedenstellend und nur 17 Prozent gut, der Rest hat keine Meinung. Zu der Ankündigung von Premierminister Cîțu, Mitte des Jahres eine Beurteilung aller Minister hinsichtlich deren Leistung und der Effizienz der Ausgaben vornehmen zu wollen, glauben nur 26 Prozent an drastische Maßnahmen als Folge schlechter Beurteilungen. 67 Prozent meinen, man werde schon irgendwelche Begründungen finden und alles bliebe bei Alten.
Impfkampagne
Die Organisation der Impfkampagne beurteilen 43 Prozent mit gut, sieben Prozent sogar mit sehr gut. Insgesamt halten sich die Positiv- und Negativmeinungen jedoch ungefähr die Waage: 22 Prozent finden sie eher schwach und 19 Prozent sogar sehr schwach, das ergibt 41 Prozent Negativstimmen im Vergleich zu 50 Prozent Positivurteilen und neun Prozent Unentschlossenen.
