Dăncilă: Die PSD wird sich selbst um eine Mehrheit bemühen

Abgewählte Regierungschefin bereut, Tăriceanu „gerettet“ zu haben

Regierungschefin Viorica Dăncilă Archivfoto: Agerpres.ro

Bukarest (ADZ) - Nach Angaben der abgewählten Regierungschefin Vasilica Viorica Dăncilă liebäugelt die PSD kaum zwei Wochen nach dem Sturz ihrer Regierung bereits mit dem Gedanken, sich „selbst um eine Mehrheit zu bemühen“. Ihre Partei werde dem Staatsoberhaupt einen eigenen Anwärter auf das Amt des Ministerpräsidenten unterbreiten, „wenn die sechs Parteien“, die jüngst ihr Kabinett abgewählt hätten, „sich außerstande erweisen, eine neue Mehrheit aufzustellen“, sagte Dăncilă am Montag.

Der Presse gab die 55-Jährige zu verstehen, dass sie erwarte, die Präsidentenwahl vom kommenden Monat zu gewinnen und dementsprechend schon bald auf Schloss Cotroceni Einzug zu halten, das Amt des Regierungschefs werde daher an einen anderen Sozialdemokraten gehen müssen. Das sei jedoch kein Problem, da „viele Parteikolleginnen und -kollegen durchaus fähig sind, diese Aufgabe zu übernehmen“, so Dăncilă. Vorerst wolle ihre Partei jedoch „abwarten und sehen, was passiert“ bzw. zu welchem Ergebnis die vom designierten Premierminister Ludovic Orban (PNL) eingeleiteten Sondierungen zur Mehrheitsfindung und Regierungsbildung führen, fügte die PSD-Chefin hinzu.

Die abgewählte Ministerpräsidentin räumte zudem offen ein, es mittlerweile zu bereuen, den im dringenden Verdacht der Bestechungsannahme stehenden Chef des ehemaligen Koalitionspartners ALDE und früheren Senatspräsidenten, Călin Popescu-Tăriceanu, im Juni mithilfe der Stimmen der PSD-Parlamentarier vor den drohenden strafrechtlichen Ermittlungen „gerettet“ zu haben. Tăriceanus „Rettung“ durch die Weigerung der damaligen Parlamentsmehrheit, dem Antrag der Antikorruptionsbehörde DNA stattzugeben und seine Immunität aufzuheben, sei „wohl ein Fehler gewesen“, sagte Dăncilă nun.