Deutscher Bundeskanzler für raschen Schengen-Beitritt Rumäniens

Olaf Scholz unternahm ersten Besuch hierzulande seit Amtsantritt

Aus den gemeinsamen Presseerklärungen von Präsident Klaus Johannis, dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz und der moldauischen Präsidentin Maia Sandu im Bukarester Cotroceni-Palast am Montag geht hervor, dass Moldau sowohl im Zusammenhang mit den russischen Destabilisierungsversuchen im Kontext des Ukraine-Krieges als auch für den Weg zum EU-Beitritt auf deutsche und rumänische Unterstützung hofft. | Foto: Inquam Photos / George Călin

Bukarest (ADZ) - Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Montag seinen Antrittsbesuch in Bukarest unternommen. Scholz wurde zunächst von Staatschef Klaus Johannis begrüßt, Kernthemen des anschließenden Gesprächs waren der russische Angriffskrieg in der Ukraine sowie europa- und sicherheitspolitische Fragen. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz dankte Johannis dem deutschen Kanzler für die zwecks Stärkung der NATO-Ostflanke gewährte Unterstützung und verwies zudem auf die Notwendigkeit einer verstärkten Präsenz des Verteidigungsbündnisses im Schwarzen Meer. Von den Reportern auf den nach wie vor angestrebten Schengen-Beitritt Rumäniens angesprochen, sprach sich der deutsche Kanzler für eine umgehende Erweiterung des grenzkontrollfreien Schengenraums um unser Land aus – Ziel sei es, „dass Rumänien in diesem Jahr endlich die Vollmitgliedschaft im Schengenraum erhält“, das Land erfülle „alle Kriterien“, so Scholz. Auch Präsident Johannis äußerte die Hoffnung, dass der Beitritt noch im laufenden Jahr gelingen bzw. Österreich seine Blockade-Haltung schon bald aufgeben wird. 

Im Anschluss wurde der Bundeskanzler von seinem rumänischen Amtskollegen Nicolae Ciucă (PNL) mit militärischen Ehren empfangen; nach dem Gespräch mit Ciucă, das vor allem wirtschafts- und energiepolitischen Themen gegolten hatte, folgten Unterredungen mit Kammerpräsident Marcel Ciolacu und Vertretern der deutschen Minderheit.

Bei einem auf Schloss Cotroceni gestiegenen Dreiertreffen mit Johannis und der proeuropäischen moldauischen Präsidentin Maia Sandu ging es sodann um weitere Unterstützung für Moldau angesichts der russischen Destabilisierungsversuche. Dabei erklärte sich Scholz beeindruckt von der Solidarität Rumäniens mit dem Nachbarland.