NATO-Gipfel in Vilnius: „Rumänien hat seine Vorhaben erreicht“

Staatschef Johannis zufrieden mit Gipfelergebnissen

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Vilnius (ADZ/dpa) - Auf ihrem Gipfeltreffen im litauischen Vilnius haben die Staats- und Regierungschefs der NATO-Länder nach Angaben von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erstmals seit Ende des Kalten Krieges wieder umfassende Verteidigungspläne beschlossen. In Ihrer Gipfelerklärung werteten die 31 Staatenlenker Russland infolge seines Angriffskriegs gegen die Ukraine als „größte und unmittelbarste Bedrohung für die Sicherheit der Verbündeten, den Frieden und die Stabilität im euroatlantischen Raum“.

Die Pläne der NATO definieren, welche militärischen Fähigkeiten zur Abschreckung und Abwehr von Angriffen notwendig sind. Sie sehen u. a. eine neue Streitkräftestruktur vor – künftig sollen 300.000 Soldaten für mögliche NATO-Einsätze in hoher Bereitschaft gehalten werden. In besonders gefährdeten Regionen ist zudem mehr Abschreckung durch ständige Präsenz geplant. 

Geografisch wird das NATO-Gebiet für die Planungen in drei Regionen eingeteilt: Die erste erstreckt sich von den USA über den Atlantik bis nach Island, Großbritannien und Norwegen, die zweite umfasst Europa nördlich der Alpen mit Deutschland, Polen, Mittelosteuropa einschließlich der baltischen Staaten, während die dritte sich über den Mittelmeerraum und Balkan bis hin in die Schwarzmeer-Region bzw. nach Rumänien und Bulgarien zieht.

Die östlichen NATO-Staaten würdigten die Pläne als wichtige Weichenstellung. „Das bedeutet, dass wir wirklich bereit sind, unser Land vom ersten Moment an zu verteidigen“, sagt Estlands Regierungschefin Kaja Kallas. Auch Staatschef Klaus Johannis zeigte sich zufrieden: Rumänien habe alle seine Vorhaben erreicht, einschließlich in puncto Gewährleistung der Sicherheit des Schwarzmeerraums und Unterstützung für gefährdete Partner wie die Republik Moldau.