Schengen-Beitritt in zwei Etappen erwogen

Vorschlag der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft

Budapest/Wien (ADZ) - Der ungarische Innenminister Sandor Pinter hat am Montag auf einer Sitzung des Europa-Ausschusses des Parlamentes in Budapest einen Vorschlag für den Schengen-Beitritt von Rumänien und Bulgarien in mehreren Schritten vorgestellt. Demnach sollten zunächst die Grenzkontrollen im Luftverkehr, womöglich bereits im Juni, entfallen. Darüber berichtete der rumänische Rundfunk unter Berufung auf die ungarische Nachrichtenagentur MTI. Zudem hieß es, dass Pinter hoffe, während der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft könne ein Fahrplan für den vollständigen Beitritt der beiden Staaten beschlossen werden.

Er erklärte, dass eine getrennte Aufnahme von Rumänien und Bulgarien nicht möglich sei, zumal an deren gemeinsamen Grenze das Schengener Informationssystem nicht eingeführt wurde.

Unterdessen hat der bulgarische Präsident Gheorghi Parwanow anlässlich eines Besuchs in Wien bekräftigt, dass sein Land die technischen Voraussetzungen für den Schengen-Beitritt bis Ende März erfüllen werde. Der österreichische Bundespräsident Heinz Fischer sprach dabei seine Unterstützung für die diesbezüglichen Bemühungen Sofias aus. Die Schengen-Evaluationsgruppe der EU hatte im Februar Defizite Sofias moniert, während Rumänien bescheinigt wurde, sämtliche technischen Auflagen für die Abschaffung der Grenzkontrollen zu erfüllen.