Staatschef: „Investitionen in unsere Verteidigung sind vital“

Budget des Verteidigungsressorts 2023 bei 2,5 Prozent des BIP

Das Heer, dessen Ausstattung sowie die Abschreckungskapazitäten müssen weiter modernisiert und erneuert werden, erklärte Staatspräsident Klaus Johannis bei den Feierlichkeiten zum Tag der rumänischen Armee. | Foto: Präsidialamt

Bukarest (ADZ) - Staatspräsident Klaus Johannis hat am Dienstag anlässlich der Feierlichkeiten zum Tag des rumänischen Heeres hervorgehoben, dass vor dem Hintergrund des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskriegs in der benachbarten Ukraine weitere „Investitionen in unsere Verteidigungskapazitäten vital sind“. Wie man leider habe feststellen müssen, gebe es nämlich noch „Staaten mit einer völlig überholten Denkweise“, die auf „bewaffnete Gewalt setzen, um die Souveränität eines unabhängigen Landes zu bedrohen“, sagte Johannis. Entsprechend hätten Heer, dessen Ausstattung sowie Abschreckungskapazitäten weiter modernisiert und erneuert zu werden, weswegen im kommenden Jahr das Budget des Verteidigungsressorts auch auf 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) angehoben werde, damit sich Rumänien zunehmend als „regionaler Sicherheitspol“ behaupten könne, teilte das Staatsoberhaupt mit.

Am Nachmittag saß der Präsident sodann einer Sitzung des Obersten Verteidigungsrates des Landes (CSAT) vor, der Nicolae Ciucă diesmal in doppelter Eigenschaft beiwohnte – einerseits als Regierungschef, andererseits als interimistischer Verteidigungsminister. Auf der Tagesordnung der Sitzung hatten zum einen die erhöhte Bedrohungslage für unser Land im Kontext der russischen Invasion in der Ukraine sowie weitere Hilfe für das kriegsgebeutelte Nachbarland, die Modernisierung des Heeres und der Ausbau der Rüstungsindustrie, zum anderen aber auch Optimierungsmöglichkeiten der Energieresilienz des Landes, einschließlich durch neue Produktionskapazitäten, gestanden. Der Verteidigungsrat nahm zudem eine Analyse der auf internationaler Ebene beschlossenen und von unserem Land im Zeitraum Oktober 2021 bis September 2022 umgesetzten Sanktionen vor.