Tișe macht Rolle rückwärts

Keine Notfallsituation auf Klausenburger Mülldeponie

Klausenburg – Der Präsident des Kreisrates Klausenburg/Cluj, Alin Tișe (PNL) gab am Montag bekannt, nach Absprache mit der Präfektur des Kreises, dass die Kreisverwaltung ihre Vorgehensweise im Fall der Umweltverschmutzung in Pata Rât, der Mülldeponie am Stadtrand von Klausenburg, ändern wird.

Tișe sagte vor den Kreisratsabgeordneten, dass er ein Schreiben der Präfektur bekommen habe, in welchem behauptet wird, dass die Umweltverschmutzung durch Deponiesickerwasser in Pata Rât keine Notfallsituation mehr darstellt und dementsprechend keine Alarmstufe ausgerufen werde. Vor diesem Hintergrund, so Tișe, werde der Kreisrat keine Anlage zur Umkehrosmose anmieten. Diese sollte durch die Konzentrierung von gelösten Wertstoffen oder Schmutzstoffen, die im Sickerwasser enthaltene hohe organische und Stickstofffracht verarbeiten. Die Anmietung einer solchen Anlage hätte den Kreis rund 4,6 Millionen Lei gekostet. Da die Präfektur allerdings Sofortmaßnahmen getroffen habe, bestehe nun keine Notfallsituation mehr, so der Kreistagspräsident.

Weiter gab Tișe an, dass er zur Aufklärung der Situation ein offizielles Schreiben an die Präfektur aufsetzen werde. Da es sich um Privatgebiet handelt, sei es ohnehin nicht möglich, eine Alarmstufe auszurufen. Auf die Frage eines Abgeordneten, wer unter diesen Bedingungen eingreifen wird, um das Deponiesickerwasser zu beseitigen, welches das Gebiet verschmutzt, entgegnete der Kreistagspräsident, dass das Wasserverwaltungsamt „Apele Române“ zuständig sei, um gegen den Verursacher der Verschmutzung vorzugehen.

Eine Woche zuvor sprach Ti{e noch kämpferisch von Enteignungen der identifizierten Grundstücksbesitzer, welche auf der Kreisratssitzung am Montag beginnen sollten. Nun der Rückzieher: „Die Präfektur sagt es gibt keinen Notfall mehr, also können wir in keine Notfallsituation eingreifen. Die Umweltbehörde hat uns verurteilt, weil dort Verschmutzungen sind. Aber, ich wiederhole, die Verschmutzung geschieht auf privatem Land, welches nicht uns oder dem Rathaus gehört, wer soll also eingreifen?“
Auf der Mülldeponie in Pata Rât, am Klausenburger Stadtrand, kam es in den vergangenen Monaten häufiger zu Bränden.