Wann ist ein Staat ein Staat?

Die korrekte Anzahl der Staaten auf der Erde zu nennen ist gar nicht so leicht

Vor dem Parlamentsgebäude in Tiraspol steht seit 1987 unbeirrt eine Vladimir-Lenin-Statue. Um ihr Gegenstück in Chișinău gibt es hingegen schon seit Jahren Streit, doch auch in der moldauischen Hauptstadt wird dem Revolutionär noch immer mit einer Statue gedacht.

Die abchasische und die südossetische Flagge wehen vor den diplomatischen Vertretungen der beiden weitestgehend nicht-anerkannten Staaten in Tiraspol.

An der Ortseinfahrt nach Tiraspol sind die Wappen der Sowjetunion, der Orden des Großen Vaterländischen Krieges sowie ein Emblem der Pridnestrowischen Moldauischen Republik zu sehen.

Vor dem Hauptsitz der Vereinten Nationen (UN) in New York City wehen die Flaggen von 193 Staaten. Im Jahr 2011 wurde die Republik Südsudan als aktuell letztes Mitglied in den Staatenbund aufgenommen. Für viele sich in der Gründung befindende Staaten ist der Beitritt in den zwischenstaatlichen Zusammenschluss das entscheidende Zeichen für ihre Anerkennung. Doch um ein „Staat“ zu sein, ist die Mitgliedschaft bei den Vereinten Nationen überhaupt kein Maßstab. Die Flagge der Pridnestrowischen Moldauischen Republik (Transnistrien) weht nicht am United Nations Plaza in Manhattan und trotzdem müssen Reisende auf dem Weg von Chișinău nach Tiraspol ihren Pass vorzeigen.

Die im deutschsprachigen Raum am häufigsten genutzte Definition für einen Staat hat der Jurist Georg Jellinek geprägt. Entsprechend seiner Drei-Elemente-Lehre ist ein Staat ein soziales Gebilde, dessen fundamentale Merkmale ein von Grenzen umgebenes Territorium (Staatsgebiet), eine darauf als Kernbevölkerung ansässige Gruppe von Menschen (Staatsvolk) sowie eine auf diesem Gebiet herrschende Staatsgewalt sind. Nach dieser Definition ist Transnistrien ein Staat und trotzdem ist es nicht möglich, mit einem transnistrischen Pass nach Rumänien zu reisen.

Eine weitergehende Definition für einen Staat bietet die deklarative Staatstheorie an. Diese bezieht sich auf die Konvention von Montevideo über Rechte und Pflichten der Staaten aus dem Jahr 1933 und fügt der Drei-Elemente-Lehre noch die Bedingung hinzu, dass ein Staat die Fähigkeit besitzen muss, mit anderen Staaten in Beziehung zu treten. Transnistrien wird von keinem UN-Mitgliedsstaat anerkannt und unterhält diplomatische Beziehungen lediglich zu Abchasien und Südossetien. Diese beide Staaten werden wiederum lediglich von Russland, Venezuela, Syrien und Nicaragua anerkannt. Russland erkennt Transnistrien zwar nicht offiziell als Staat an, stützt das Land allerdings durch finanzielle und militärische Hilfen.

Menschen, die nach Transnistrien reisen, haben gleichwohl das Gefühl, dass sie sich in einem eigenständigen Staat befinden. Immerhin hat das Land eine eigene Währung, eine eigene Hymne und eine eigene Armee, welche die Grenze zur Ukraine und zur Republik Moldau kontrolliert. Die Republik Moldau sieht das allerdings anders, denn die Regierung in Chișinău besteht darauf, dass Transnistrien zur Republik Moldau gehört.

Um das Phänomen von Staaten wie Transnistrien, Abchasien und Südossetien, aber auch von der Republik China, der Türkischen Republik Nordzypern oder der Republik Kosovo zu erklären, spricht man in der Wissenschaft bei diesen Staaten von De-facto-Staaten. Denn trotz ihrer faktischen Existenz und der Erfüllung der drei bzw. vier genannten Kriterien, kann ein Staat von vielen anderen Staaten nicht anerkannt werden, was seiner Eigenschaft als Staat wiederum nicht schadet.

Kann es es nur „ein China“ geben?

Der bedeutendste Staat, welcher kein Mitglied der Vereinten Nationen ist, ist die Republik China, die häufiger Taiwan oder Chinesisch Taipeh genannt wird. Taiwan selbst ist eine Insel vor der Küste der Volksrepublik China, die zwischen 1895 und 1945 zum Japanischen Kaiserreich gehörte. Nach dem Ende des von 1927 bis 1949 dauernden chinesischen Bürgerkriegs zogen sich die unterlegenen Kuomintang auf die Insel zurück und führten dort die 1912 ausgerufene Republik China fort. Auf dem Festland konstituierten die Kommunisten zeitgleich die Volksrepublik China. Noch bis 1971 wurde Taiwan von den meisten Staaten als legitimer Nachfolger der von 1912 bis 1949 auf dem Festland bestehenden Republik China angesehen. Am 25. Oktober 1971 verlor das Land allerdings seine UN-Mitgliedschaft an die Volksrepublik China und damit einhergehend einen großen Teil seiner diplomatischen Anerkennung. Seither betreibt „Festland-China“ die sogenannte Ein-China-Politik, wonach es nur die Volksrepublik China gebe und zu diesem eben auch Taiwan gehöre.

Zur Republik China auf Taiwan gehören neben der Hauptinsel auch weitere kleine Inseln. Die Bevölkerung besteht zum größten Teil aus den Nachkommen von chinesischen Einwanderern zwischen dem 17. und 19. Jahrhundert, chinesischen Einwanderern, die nach dem Ende des Bürgerkriegs auf die Insel geflüchtet sind und zum kleinsten Teil aus indigenen Völkern. Das Land wird heute von 22 UN-Mitgliedsstaaten anerkannt, zählt rund 23 Millionen Einwohner und hat in etwa die Größe von Muntenien.

Besetzt von den Befreiern

Wesentlich kleiner als Taiwan ist die Republik Kosovo, die zwischen Serbien, Montenegro, Nord-Mazedonien und Albanien liegt. Das kleine Land ist nur etwas größer als der Landkreis Temesch/Timiș, wird allerdings von 98 UN-Mitgliedern anerkannt. Gleichwohl wird auch Kosovo von einem Nachbarn beansprucht. Denn von Februar 1998 bis zum Juni 1999 kämpften die in der Region lebenden Albaner gegen die Armee der Bundesrepublik Jugoslawien um ihre Unabhängigkeit. Mit Unterstützung des NATO-Militärbündnisses gewann die sogenannte Befreiungsarmee des Kosovo schließlich den Krieg und die ehemalige jugoslawische Provinz wurde daraufhin von den Mitgliedsstaaten der NATO besetzt. Erst am 17. Februar 2008 proklamierte das Parlament der Region schließ-lich die Unabhängigkeit der Republik Kosovo. Das ebenfalls aus der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien hervorgegangene Serbien beansprucht hingegen, dass die Region Teil des eigenen Staatsgebietes ist. Im Kosovo leben heute rund 1,8 Millionen Menschen, die zum allergrößten Teil Albaner sind und auch die NATO ist noch immer mit rund 3500 Soldaten und zivilen Personal vor Ort.

Über den Sport zur internationalen Anerkennung

Sowohl Taiwan als auch Kosovo würden gerne Mitglied der Vereinten Nationen werden. Taiwan reicht auch regelmäßig einen Antrag zur Aufnahme ein. Bis 2006 tat das Land dies stets unter dem Namen Republik China. Mittlerweile hat der Inselstaat seine Strategie allerdings geändert. Taiwan will nun nicht mehr als Republik China zurück in die Vereinten Nationen, sondern als Taiwan neu aufgenommen werden. Der große Nachbar auf dem Festland hält allerdings mit seiner Ein-China-Politik dagegen und übt auf potenzielle Fürsprecher immer wieder ökonomischen und politischen Druck aus. Daraus folgen Absurditäten wie der Ausschluss des Landes aus der Organisation zum Schutz von Wildvögeln (BirdLife International) im vergangenen Jahr.

Dabei ist ein Zwischenschritt, den viele Staaten vor der Aufnahme in die Vereinten Nationen gehen, die Mitgliedschaft in andere internationale Organisationen der Vereinten Nationen oder auch internationalen Sportverbände wie dem Weltfußballverband (FIFA). Im Gegensatz zu den 193 UN-Mitgliedsstaaten zählt die FIFA nämlich 211 Mitglieder. Insbesondere Inselstaaten, die politisch zu einem anderen Staat gehören – wie Neukaledonien (Frankreich) und Aruba (Niederlande) – sind zusätzliche Mitglieder der FIFA. Aber eben auch Kosovo und Taiwan. Besonders umstritten war die Aufnahme von Kosovo in den europäischen Fußballverband (UEFA) im Jahr 2016. Bei der Abstimmung gab es nur eine knappe Mehrheit für den Antrag: 28 Verbände entschieden sich für den Beitritt, aber auch 24 dagegen – darunter Rumänien. Taiwan wurde bereits 1954 in die FIFA aufgenommen, muss auf Druck des großen Nachbarn allerdings als Chinesisch Taipeh antreten.

Und Transnistrien? Das Land hat zwar ebenfalls einen eigenen Fußballverband, doch die transnistrischen Mannschaften spielen in der moldauischen Liga und die moldauische Nationalmannschaft hat in der Vergangenheit auch schon Spiele in Transnistrien ausgetragen. Auch an Turnieren wie der Weltmeisterschaft für nicht-anerkannte Staaten nimmt das Land nicht teil. Denn statt der internationalen Anerkennung ihres De-facto-Staates bevorzugen die Transnistrier den Beitritt zur Russischen Föderation.

Den Reisepass stempeln die transnistrischen Grenzbeamten bei der Einreise übrigens nicht. Stattdessen erhalten nicht-moldauische Besucher ein separates Dokument mit dem Einreise- und spätesten Ausreisedatum.

 

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