Amtsrückkehr Băsescus erfolgt kommende Woche

Außerordentliche Parlamentssitzung für Montag anberaumt

Traian B?sescu Foto: presidency.ro

Traian Băsescu Foto: presidency.ro

Bukarest (ADZ) - Die Amtsrückkehr von Staatschef Băsescu geht kommende Woche über die Bühne. 
Die Ständigen Büros der beiden Parlamentskammern beschlossen am Donnerstag, das Parlament für Montag, den 27. August, zu einer außerordentlichen Sitzung einzuberufen, damit der Befund des Verfassungsgerichts (VG) über die Ungültigkeit des Referendums zur Absetzung des Präsidenten verlesen werden kann. Wegen der derzeitigen Parlamentsferien hatte der Präsident der Abgeordnetenkammer, Valeriu Zgonea, zunächst erklärt, dass ein Quorum der Ständigen Büros dieser Tage wohl nicht zustande käme, weshalb auch kein Sitzungstermin festgelegt werden könne. Das Parlamentsplenum dürfte wohl erst Anfang September tagen, hatte Zgonea gesagt. Sein Regierungs- und Parteichef rief ihn am Donnerstag allerdings zur Ordnung: Die PSD würde die Verlesung der VG-Entscheidung nicht vom Quorum abhängig machen, die Formalitäten nach dem invalidierten Referendum müssten erfüllt werden, so Victor Ponta.
Davor hatte die Opposition die Einberufung der außerordentlichen Parlamentssitzung für den heutigen Freitag gefordert, sie war mit ihrem Antrag jedoch gescheitert.